Jahresbericht
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Jahresrechnung
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Jahresbericht 2009 der Vereinigung für Umweltrecht (VUR)
zuhanden der Mitgliederversammlung vom 30. Juni 2010

Aktivitäten

Zeitschrift «Umweltrecht in der Praxis (URP)»

2009 erschienen acht Ausgaben unserer Zeitschrift «Umweltrecht in der Praxis (URP)» sowie das Jahresregister 2008. Die Druckauflage betrug jeweils 1'000 Exemplare. Die Zeitschrift wird klimaneutral auf FSC-zertifiziertem Papier gedruckt.

Vier URP-Hefte sind der Publikation wichtiger Rechtsmittelentscheide gewidmet; es wurden 37 Entscheide mit ausführlichen zwei sprachigen Leitsätzen publiziert. Die Entscheide aus den Bereichen GSchG, NHG und Waldgesetz wurden erneut von Fürsprecher Dr. iur. Peter M. Keller, Verwaltungsrichter und Mitglied der Redaktionskommission, für die Publikation bearbeitet.

Folgende URP-Hefte heben wir hervor:

• URP 1|2009 enthält die Referate der Herbsttagung 2008 «Umgang mit Alltags- und Freizeitlärm» vom 27. November 2008 in Bern.
• URP 3|2009 beinhaltet in Deutsch und Französisch die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Waldgesetzgebung 2000-2008, verfasst von lic. iur., dipl. Ing. ETHZ Alois Keel, Winterthur, und Prof. Dr. iur. Willi Zimmermann, Zürich, sowie übersetzt von lic. iur., dipl. Übersetzerin, Séverine van der Meulen-Epiney. Das Korrektorat lag bei Fürsprecher Dr. iur. Peter M. Keller, Mitglied der URP-Redaktionskommission.
• URP 4|2009 enthält die Referate der Jahrestagung 2009 «Umweltschäden – Herausforderung für Umweltrecht und Haftungsrecht / Dommages à l'environnement – défi pour le droit de l'environnement et le droit de la responsabilité civile» vom 16. Juni 2009 in Solothurn.
• URP 7|2009 enthält die Referate der Romandie-Tagung 2009 «L’accès à l’information et à la justice en droit de l’environnement: état des lieux et perspectives ouvertes par la Convention d’Aarhus» vom 2. Oktober 2009 in Genf.

Nachstehend aufgeführte Leitartikel und Forumsbeiträge wurden 2009 in der Fachzeitschrift «URP» publiziert:

• «Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau überzähliger Parkplätze bei bestehenden privaten Parkierungsanlagen», verfasst von Prof. Dr. iur. Alain Griffel, Zürich (URP 1 | 2009).
• «Diffuse VOC-Emissionen: Zum Zusammenspiel von Lenkungsabgabe, Vorschriften und Vollzug», verfasst von lic. rer. pol. Andreas Hauser, Bern (URP 5 | 2009).
• «Zur Verwendung der Gelder des VASA-Fonds bei Deponien», verfasst von Dr. iur., Dr. iur. h. c., Rechtsanwältin, Ursula Brunner und Dr. iur., Rechtsanwalt, Adrian Strütt, Zürich (URP 6 | 2009).
• «Gelockerter Grundwasserschutz? Zum Entscheid des Bundesgerichts vom 15. Juni 2009 (1C_390/2008) betreffend Gewässerschutz; Sanierung eines Laufhofes für Rinder (Pfäffikon ZH), URP 2009 634», verfasst von Dr. iur. Hans W. Stutz, Winterthur (URP 6 | 2009).
• «Ideell oder wirtschaftlich – die Gretchenfrage im Verbandsbeschwerderecht», verfasst von Prof. Dr. iur., LL.M., Helen Keller, Zürich und lic. iur., Rechtsanwalt, Matthias Hauser, Zürich (URP 8 | 2009).

Das «Europa-Fenster URP» erschien in URP 2, 5, 6 und 8; es ist auf unserer Website frei abrufbar. Seit Anfang 2008 verfasst Prof. Dr. iur., M.A., Sebastian Heselhaus, Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht,
Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Universität Luzern, dieses «Fenster» mit Blick nach Europa. Die Berichterstattung erfolgt umfassend über alle Umweltrechtsbereiche und in folgender Form: Rechtsetzung und Rechtsetzungsvorhaben, Rechtsprechung, Sonstiges, Ausblick.

Der URP-Jahrgang 2009 enthält mehrere Rezensionen zu umweltrechtlichen Publikationen sowie Hinweise auf Gesetzgebung, Richtlinien und Berichte sowie auf nationale, internationale und ausländische Literatur. Diese Hinweise sind auf der Website unter der Rubrik «URP/DEP» frei abrufbar.

Auch im 2009 sind auf der Website unter «URP/DEP» die Links zum Volltext des Originals von den in URP publizierten Entscheiden frei zugänglich.

URP CD-ROM

Das 11. Update der CD-ROM enthält alle URP-Jahrgänge (1986-2008). Ab 2010 werden die Jahrgänge 1986-2009 auf einem USB-Stick erhältlich sein; die CD-ROM wird nicht mehr produziert.

URP Online-Abonnement

RRund 240 Einzelpersonen, Unternehmen und Amtsstellen haben die Zeitschrift URP Online abonniert; zum Teil beziehen sie URP zusätzlich in Papierform. Diejenigen Kantone, welche die Vereinigung finanziell unterstützen, erhalten diese Dienstleistung gratis.

URP-Redaktionskommission

Am 29. Oktober 2009 hat sich die Redaktionskommission zur Koordination der verschiedenen URP-Arbeiten in Zürich zu einer Sitzung getroffen. Die ausgewiesenen UmweltjuristInnen steuern jeweils wertvolle fachliche Hinweise bei (auf mögliche URP-Artikel, zu relevanten Entwicklungen im umweltrechtlichen Bereich u.a.). Bei URP 6 und 8 haben sie in diesem Jahr auch als Lektoren verdienstvoll gewirkt.

Tagungen

Die VUR führte 2009 drei Tagungen durch:

• Am 16. Juni 2009 fand in Solothurn die Jahrestagung zum Thema «Umweltschäden – Herausforderung für Umweltrecht und Haftungsrecht/Dommages à l'environnement – défi pour le droit de l'environnement et le droit de la responsabilité civile» statt. Die Veranstaltung wurde von 103 Teilnehmenden besucht.
• Am 2. Oktober 2009 führte die VUR in Genf die Tagung zum Thema «L'accès à l'information et à la justice en droit de l'environnement: état des lieux et perspectives ouvertes par la Convention d'Aarhus» durch. Diese Veranstaltung wurde von 59 Teilnehmenden besucht.
• Am 24. November 2009 fand in Zürich die Tagung zum Thema «Rechtlicher Rahmen für eine umweltgerechte Energieproduktion» statt. Diese Veranstaltung wurde von 118 Teilnehmenden besucht.

Kolloquien

• Am 9. September 2009 fand in Solothurn ein für Kantonsvertretende konzipiertes Kolloquium zum Thema «VASA-Abgeltungen» statt. Sie wurde von 55 Personen besucht. Ein Beitrag zu diesem Thema wurde in URP 6|2009 veröffentlicht, verfasst von Dr. iur., Dr. iur. h. c., Rechtsanwältin, Ursula Brunner und Dr. iur., Rechtsanwalt, Adrian Strütt, Zürich.
• Im 2009 sah die VUR von einem Jahreskolloquium ab.

Website www.vur-ade.ch

Die VUR hat ihr bestehendes Angebot auf ihrer Website laufend aktualisiert und ermöglicht damit Recherchen zum Inhalt von URP seit 1997 bzw. 2003:

• Das URP Mehrjahresregister seit 1997 ist als PDF-Dokument und als Datenbank mit zahlreichen Suchfunktionen und direkter Verlinkung auf Originaltexte auf der Website unter URP/DEP > Datenbank abrufbar. Die Datenbank wird nach Erscheinen jeder URP-Ausgabe nachgeführt.
• Unter URP/DEP ist eine Datenbank «Literaturverzeichnis» mit diversen Suchfunktionen aufgeschaltet. Die Suche nach Stichwort, Autor, Titel etc. führt hin zu sämtlichen Werken (Bücher, Artikel), die in den URP-Hinweisen seit 2003 genannt wurden.
• Die Rubrik «Veranstaltungen» führt sämtliche deutsch- und französischsprachigen VUR-Tagungen auf. Zudem weist sie auf alle schweizweit durchgeführten Veranstaltungen und Seminare zu umweltrechtlichen Themen hin.

Aktualisierung Kommentar zum USG

Die Arbeiten der Professoren Alain Griffel und Heribert Rausch am Ergänzungsband zum USG-Kommentar kommen planmässig voran. Die Publikation ist für 2010 vorgesehen. Dieser separate Band soll ein Zwischenschritt zu einer längerfristig geplanten dritten Auflage sein.

Dienstleistungen an die uns finanziell unterstützenden Kantone

Im Jahr 2009 unterstützten 23 Kantone die VUR finanziell. Diese Kantone erhalten die von ihnen benötigten URP-Abonnemente in Papierform oder als Online-Version und die CD-ROM gratis. Zudem nehmen die Vertreter ihrer Amtsstellen zu ermässigten Tarifen an den Tagungen teil und erhalten jährlich ein speziell auf ihre Interessen ausgerichtetes Kolloquium angeboten.

Mitglieder- und Abonnentenbestand

Die Anzahl der Mitglieder und Abonnemente hat sich im Vergleich zum Vorjahr wenig verändert (438 Einzelmitgliedschaften; 113 Kollektivmitgliedschaften; 245 Abonnenten, total 796). Dazu kommen 131 aufgrund der Kantonsbeiträge belieferte Adressen.

Finanzen

Die Rechnung schliesst per Ende 2009 mit einem Ausgabenüberschuss von CHF 25'386. Es wurden Reserven zur Verlustminderung aufgelöst, sodass nun Rückstellungen von insgesamt CHF 100'500 bestehen. Die freien Reserven bleiben auf dem Stand von CHF 75'000.

Vorstand und Vorstandssitzungen

An der Mitgliederversammlung vom 16. Juni 2009 trat wegen der statutarischen Amtszeitbeschränkung Dr. iur. Reto Morell nach sechsjähriger Tätigkeit aus dem Vorstand zurück. Der Zurücktretende wurde unter Verdankung seiner grossen Verdienste um die VUR verabschiedet. Neu in den Vorstand gewählt wurde Dr. iur. Erik Lustenberger, stv. Leiter Rechtsdienst, Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern.

Der VUR-Vorstand traf sich 2009 zu drei Sitzungen: am 13. März 2009, am 16. September 2009 und am 19. November 2009. Zudem fanden verschiedene Arbeitsgruppen-Sitzungen zur Vorbereitung der Veranstaltungen statt.

Geschäftsstelle der VUR

Als neue juristische Mitarbeiterin hat Anfang September 2009 Andrea von May, MLaw, ihre Teilzeittätigkeit bei der Geschäftsstelle aufgenommen. Sie wurde befristet als Mutterschaftsvertretung von Chueky Dhidugong Asch eingestellt.

Unsere Sekretariatsleiterin, Karin Spielmann, hat sich nach 18 Anstellungsjahren beruflich neu orientiert und die VUR damit eine sehr wertvolle Mitarbeiterin verloren. Ursula McCormack und Yvonne Aebli haben das Sekretariat Anfang September 2009 im Jobsharing mit leicht erhöhtem Pensum übernommen.

Dank

Auch 2009 haben viele Personen zum erfolgreichen Wirken der Vereinigung beigetragen. Ein herzliches Dankeschön geht:

• an die Vorstandsmitglieder für die kompetente Leitung der VUR-Projekte, insbesondere an den Präsidenten, lic. iur., Rechtsanwalt, Lorenz Lehmann;
• an die Redaktionskommission; insbesondere an Dr. iur., Dr. iur. h. c., Rechtsanwältin, Ursula Brunner für die Betreuung des Rezensionswesens für URP, ihren bewährten fachlichen Input sowie ihr über das Übliche
  hinausgehende Engagement in diesem Jahr, und an den langjährigen, geschätzten URP-Redaktor Fürsprecher Dr. iur. Peter M. Keller;
• an die Abteilung Recht des BAFU für die fachliche Begleitung und finanzielle Unterstützung;
• an die Kantone, die unsere Arbeit mit ihren finanziellen Beiträgen mittragen;
• an alle URP-AutorInnen und alle Referierenden an den VUR-Tagungen;
• an unsere URP-Übersetzerinnen, besonders an lic. iur., dipl. Übersetzerin, Séverine van der Meulen-Epiney;
• an alle URP-AbonnentInnen und VUR-Mitglieder;
• und schliesslich an die Geschäftsführerin, lic. iur. Regula Müller Brunner mit dem Team der VUR-Geschäftsstelle.

Auch 2009 war die VUR bestrebt, den Fachleuten aus Bund, Kantonen und Gemeinden sowie aus der Privatwirtschaft ein breit gefächertes Programm zur Information und Weiterbildung im Bereich des schweizerischen Umweltrechts zu bieten. Die wichtigsten Dienstleistungen sind dieses Jahr ein weiterer rund 960-seitiger URP-Jahrgang inkl. NHG-Rechtsprechungsbericht in Deutsch und Französisch, drei umweltrechtliche Tagungen in Deutsch und Französisch und ein Kolloquium für Kantonsvertretende sowie ein Update der URP-CD-ROM und der Datenbanken auf der Website.

Lorenz Lehmann, Präsident der VUR

Regula Müller Brunner, Geschäftsführerin der VUR