Lärmschutz – Zonen/Empfindlichkeitsstufen
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Zum Heft Bauen in lärmbelasteten Gebieten: fünf hartnäckige Narrative
2024-1
1
Alain Griffel: Bauen in lärmbelasteten Gebieten: fünf hartnäckige Narrative
Im Rahmen der hängigen Revision des Umweltschutzgesetzes ist der Gesetzgeber daran, den Lärmschutz beim Bauen in lärmbelasteten Gebieten drastisch zu reduzieren. Zu diesem Thema pflegen Politik und Medien… Weiterlesen

Editorial

2020-3
317
Lärmschutz; Verhältnis der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes zu kommunalen Nutzungsvorschriften – fehlende Zonenkonformität einer Hundepension in einer Wohnzone mit Gewerbeerleichterung
Leitsätze Dient eine kantonale oder kommunale Bestimmung nicht nur der Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe, sondern verfolgt sie – zumindest auch – raum- und ortsplanerische Zwecke, wie die Erhaltung des W… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.08.2019

Original

1C_555/2018
2011-2
149
Lärmschutz; Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; Zuordnung einer höheren Empfindlichkeitsstufe
Leitsätze Die Zuordnung einer Nutzungszone zur Empfindlichkeitsstufe III hat nicht zwingend zur Folge, dass nun vermehrt Lärm erzeugt wird, welcher mit der Empfindlichkeitsstufe II der nachbarschaftlichen Zone… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.09.2010

Original

1C_63/2010
2008-3
261
Revision der Nutzungsplanung; Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe für eine Industriezone
Leitsätze Bei einer Zonenplanänderung zur Einführung einer spezifischen Regelung in Industriezonen kann die früher zugeordnete Empfindlichkeitsstufe IV weiter bestehen, wenn die neue Regelung für Bauten und In… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2008

Original

1C_453/2007
2008-6
564
Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; egoistische Verbandsbeschwerde; Klagelegitimation eines Ladeninhabers
Leitsätze Die Beschwerdelegitimation von Verbänden, die sich – wie im vorliegenden Fall – nicht auf das in einer Spezialbestimmung festgelegte Beschwerderecht berufen können, muss auf der Basis von Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.10.2007

Original

1A.21/2007
2008-6
570
Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; Zuordnung einer Empfindlichkeitsstufe in die nächst höhere Stufe
Leitsätze Die Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen hängt – ungeachtet ihrer Bezeichnung – vor allem von den Eigenschaften der Zone ab, in der sich die lärmempfindlichen Räume gemäss dem geltenden Nutzungsplan… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.10.2007

Original

1A.20/2007
2006-4
380
Ortsplanungsrevision; Geltendmachung von Planungsrügen mit eidg. Verwaltungsgerichtsbeschwerde
Leitsätze Die Entwicklung der bundesgerichtlichen Praxis zur Frage, inwieweit Planungsrügen mit eidgenössischer Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden können (E. 2.2.2). Werden in einem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.04.2006
BGE 132 II 209

Original

1A.140/2005
2006-4
400
Zuordnung einer höheren Lärm-Empfindlichkeitsstufe in Zone für öffentliche Nutzungen Déclassement d’un degré de sensibilité au bruit dans une zone affectée à des besoins publics
Leitsätze Die Zuordnung einer höheren Lärm-Empfindlichkeitsstufe in einer Nutzungszone ist nur unter qualifizierten Voraussetzungen zulässig. Insbesondere muss eine nicht bloss geringfügige… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2006

Original

1A.62/2005
2005-6
542
Ausscheidung einer Zone für Marktfahrer/Fahrende
Leitsätze Das Bundesrecht schreibt nicht vor, dass Grundstücke entlang von Waldrändern aus Bauzonen ausgezont und Nichtbauzonen zugeordnet werden. Das vorliegende Grundstück mit einer Fläche von beinahe 4… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.05.2005

Original

1A.124/2004
2005-8
761
Erschliessung einer Bauparzelle; Lärmschutz
Leitsätze Nach Art. 24 Abs. 2 USG muss eine noch nicht erschlossene Bauzone für Wohngebäude etc., in welcher die Planungswerte für Lärm überschritten werden, einer weniger lärmempfindlichen Nutzungsart… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.10.2005

Original

1A.130/2005
2004-6
520
Lärmschutz; Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Wenn bereits bewilligte Pläne betreffend die Zuordnung von Lärm-Empfindlichkeitsstufen nachträglich wesentlich geändert werden, müssen sie erneut öffentlich aufgelegt werden (E. 7). Die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GE
23.03.2004
2003-7
706
Bau Mehrzweckhalle / Turnhalle; Lärm-Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Der Umstand, dass die Gemeinde ihren Nutzungsplan bezüglich Empfindlichkeitsstufen den Grundsätzen der LSV noch nicht angepasst hat, obwohl die entsprechende zehnjährige Frist gemäss Art. 44… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
31.07.2003
2003-7
708
Einhaltung der Planungswerte für Lärm auf noch nicht überbauten Nachbarparzellen
Leitsätze Neue ortsfeste Anlagen müssen die Planungswerte für Lärm nicht bloss bei bestehenden Gebäuden, sondern auch in noch nicht überbauten Bauzonen einhalten. In diesen Zonen werden die Immissionen… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
19.06.2002
2002-7
718
Christoph Schaub: Heute erschlossen, morgen nicht erschlossen? Lärmrechtliche Erschliessungsvoraussetzungen (Art. 24 Abs. 2 USG) bei Umnutzungen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-3
312
Zuordnung einer Lärm-Empfindlichkeitsstufe
Leitsätze Die Erwähnung der «Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen» in Art. 43 Abs. 1 lit. b LSV unter den «Zonen, in denen keine störenden Betriebe zugelassen sind» (Lärm-Empfindlichkeitsstufe… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.01.2001

Original

1A.277/2000)
2001-9
961
Zuordnung von Lärm-Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze IGW) gemäss Empfindlichkeitsstufe II überschritten wird, heisst noch nicht, dass die Liegenschaft der Empfindlichkeitsstufe III zugeteilt werden muss (E. 3). Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
28.11.2000
2000-3
225
Zuordnung von Lärm-Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Es ist problematisch, mit einem Überbauungsplan die bisherige Grundnutzungsordnung insofern zu ändern, dass zusätzliche Stockwerke mit lärmempfindlichen Nutzungen ermöglicht werden (Änderung der Nut… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.01.2000
Original
1999-2
174
Baubewilligungsgesuch für chemische Produktionseinheit; Lärmimmissionen
Leitsätze Indem das Departement die Voraussetzungen des Art. 25. Abs. 1 USG ohne jegliche Lärmprognose für erfüllt erachtete, obwohl in der benachbarten Wohnzone die Planungswerte der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GE
09.06.1998
1998-7
678
Nutzungsplanung; Lärmschutz
Leitsätze Zuordnung ES II einer Wohnzone anlässlich der Revision der Nutzungsplanung. Bevor die vom Eisenbahnlärm betroffenen Gebiete von ES II zu ES III aufgestuft werden, ist die Sanierung zu prüfen.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
28.05.1998
1998-7
684
Quartierplanverfahren; Lärmschutz
Leitsätze Die in Art. 24 Abs. 2 USG und Art. 30 LSV vorgesehenen lärmschutzrechtlichen Schranken für die Erschliessung von Bauzonen sind auch dann zu beachten, wenn eine Groberschliessung zwar vorhanden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
17.06.1998
1998-8
744
Nutzungsplanung; Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Bei der Zuordnung einer Liegenschaft zur nächsthöheren Lärm-Empfindlichkeitsstufe gemäss Art. 43 Abs. 2 LSV ist Zurückhaltung zu üben. Vorab ist zu prüfen, ob nicht eine sachgerechtere… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
13.01.1998
1997-6
480
Betrieb eines Glockenspiels; Lärmschutz
Leitsätze Der für Industrie und Gewerbelärm geltende Anhang 6 LSV kann auf die Lärmimmissionen eines an der Fassade eines Uhren- und Juweliergeschäfts angebrachten Glockenspiels keine Anwendung finden (E. 1d).… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.06.1997
1997-6
505
Umzonung eines Industriebetriebes in Zone für Gewerbe-, Handels-, Dienstleistungsbetriebe; lärmrechtliche Folgen; Eigentumsgarantie
Leitsätze Wird ein Gebiet, für das zuvor bloss ein altrechtlicher, den Anforderungen des RPG nicht genügender Zonenplan bestand, das aber im Siedlungsbereich einer Stadt liegt und bereits weitgehend überbaut i… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.12.1996
1997-2
150
Nachbarrechtlicher Schutz gegen Lärmimmissionen; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Eine Abstimmung der Empfindlichkeitsstufen für Lärm am Zonenrand müsste im öffentlichrechtlichen Verfahren gesucht werden. Im privatrechtlichen Verfahren bleibt für die Änderung der… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.03.1996
1996-6
650
Modernisierung eines Schiessstandes; Raumplanung, Lärmschutz und Naturschutz
Leitsätze Wenn sich in einer Naturschutzzone im Sinne von Art. 17 RPG, im vorliegenden Fall im Moor von Echarlens, keine Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen befinden oder geplant sind und wenn diese Zone… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.04.1996
1996-2
260
Festsetzung der Empfindlichkeitsstufe für lärmvorbelastete Gebiete (Hinweis)
Leitsätze Fällt eine Umzonung ausser Betracht und besteht praktisch keine Aussicht, die zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes der Empfindlichkeitsstufe II nötigen Sanierungen vornehmen zu können, so verletz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.11.1995
1996-2
239
Posa di una termopompa; impianto ad esercizio stagionale; valutazione dei fattori ti/to (durata media giornaliera della fase di rumore) e K2 (udibilità della componente tonale del rumore sul luogo dell'immissione)
Leitsätze Der Entscheid, mit der die zuständige kantonale Verwaltungsbehörde sich über die Einhaltung der Vorschriften über Emissionen und über Immissionen ausspricht, stellt eine anfechtbare (Feststellungs-)V… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
27.04.1995
1995-4
299
Baubewilligung für Parkplätze; Abstimmung der Empfindlichkeitsstufen am Zonenrand
Leitsätze Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe III zu einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (E. 3d). Nutzungsbeschränkungen eines Parkplatzes können nur dann als Emissionsbegrenzung im Sinne von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.12.1994
1995-1
37
Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen; Rechtsweg ans Bundesgericht
Leitsätze Unterscheidung zwischen der Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen im Rahmen der Nutzungsplanung und deren Bestimmung "von Fall zu Fall" (E. 2). Die Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen in einem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.05.1994
1995-4
312
Zuordnung von Lärmempfindlichkeitsstufen und Zonenplanung
Leitsätze Ist ein Grundstück in der Wohnzone mit Lärm vorbelastet und wird es deshalb gestützt auf Art. 43 Abs. 2 LSV statt der Empfindlichkeitsstufe II der Empfindlichkeitsstufe III zugeordnet, so… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SZ
10.06.1994
1994-1
37
Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe ausserhalb eines Bewilligungs- oder Sanierungsverfahrens
Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
22.09.1993
1994-2
97
Robert Wolf: Umstrittenes Lärmschutzrecht: Alltagslärm – kantonale Lärmschutzvorschriften – Bestimmung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall
Zwei Entscheide des Bundesgerichts auf dem Gebiet des Lärmschutzrechts gaben letztes Jahr zu teils heftigen Diskussionen Anlass. Beim ersten Entscheid ging es um das Aufstellen eines… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-3
138
Betriebsbeschränkung und Sanierungskonzept für Schiessanlage; Lärmschutz
Leitsätze Eine Verfügung, welche Betriebsbeschränkungen bis zum Abschluss der Sanierung anordnet, ist keine Zwischen-, sondern eine Endverfügung (E. 1 b aa). Zur Berechnung der Lärmbelastung (E. 3b).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.04.1994
1994-6
441
Heinz Aemisegger: Aktuelle Fragen des Lärmschutzrechts in der Rechtssprechung des Bundesgerichts
Vorbemerkungen Die folgenden Ausführungen entsprechen meiner momentanen persönlichen Auffassung, die ich aufgrund der nachfolgenden Dis-kussionen gerne modifiziere, soweit dies erforderlich ist… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-5
333
Sägereibetrieb; Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall
Leitsätze Eine einzelfallweise Festsetzung von Empfindlichkeitsstufen im Sinne von Art. 44 Abs. 3 LSV kann nur bei der Beurteilung eines einzelnen konkreten Vorhabens erfolgen und gilt nur für dieses. Sie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.06.1993
1993-5
351
Zuordnung von Lärmempfindlichkeitsstufen in Überbauuungsordnung
Leitsätze Eine Gemeinde darf die Lärm-Empfindlichkeitsstufen im ordentlichen Verfahren mit einer Überbauungsordnung für ein bestimmtes Gebiet zuordnen, ohne sie mit der Sanierung des benachbarten Schiessplatze… Weiterlesen

Instanz

RRat BE
25.11.1992
1992-6
573
Peter Heer: Lärmschutz bei Ausscheidung und Erschliessung von Bauzonen (Art. 24 USG)
Gegenstand der Untersuchung sind ein paar grundsätzliche Aspekte zum Anwendungsbereich von Art. 24 USG. Dabei fliessen raumplanungs- und umweltschutzrechtliche Erkenntnisse ineinander. So muss… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-2
180
Baubewilligung für Gewerbebaute in von Fluglärm vorbelastetem gebiet mit Wohnanteil
Leitsätze Die Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 43 Abs. 1 LSV erfolgt zunächst unabhängig von der bestehenden Lärmsituation gestützt auf die durch das kantonale und kommunale Recht… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
22.05.1991
1992-6
617
Saisonale Arbeiterunterkünfte in Industrie- und Gewerbezone; Lärmschutz
Leitsätze Das Bundesrecht äussert sich mit seinen Lärmschutzvorschriften nicht zur Frage, ob und inwieweit in den von ihm genannten Zonen Wohnbauten zulässig sind. Unter Umständen dürfen also auch in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.1992
1992-6
645
Entschädigung eines Ferienhausbesitzers wegen Imissionen durch Bau einer Nationalstrasse
Leitsätze Die von einer Nationalstrasse ausgehenden Immissionen gelten nur als übermässig und lassen den Strasseninhaber (Enteigner) ersatzpflichtig werden, wenn die Einwirkungen für den Grundeigentümer nicht… Weiterlesen

Instanz

Eidgenössische Schätzungskommission, Kreis 11
14.03.1992
1991-6
437
Baubewilligungsverfahren für Mehrfamilienhäuser; Lärmschutz; anwendbares Recht
Leitsätze Nach bernischem Recht sind die beim Inkrafttreten des neuen Baugesetzes sowie des neuen Verwaltungsrechtspflegegesetzes hängigen Baubewilligungs- und Beschwerdeverfahren grundsätzlich nach bisherigem… Weiterlesen

Instanz

RRat BE
04.09.1991
1991-3
136
Wohnflächenanteilplan der Stadt Zürich; Umnutzung von Wohnungen in Büroräume wegen Lärmimmission
Leitsätze Art. 20 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV schreiben für Wohnräume in lärmbelasteten Gebieten unter bestimmten Voraussetzungen Schallschutzmassnahmen vor; hingegen verbieten sie keine bisherige… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.03.1991
1990-2
118
Lagerplatz für Baumaterialien und Baumaschinen; Lärmimmissionen
Leitsätze Die einzelfallweise Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 44 Abs. 3 LSV ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, gegen die grundsätzlich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.11.1989
1990-5
358
Bewilligung für den Ausbau eines Schreinereibetriebes
Leitsätze Eine von gewerblichen und industriellen Nutzungszonen voll umschlossene und deshalb mit Lärm vorbelastete kleine Wohnzone darf gemäss Art. 43 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 LSV der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.11.1989
1990-6
461
Schweinestall in der Kernzone
Weiterlesen

Instanz

Staatsrat FR
13.02.1989
1989-2
81
Baubewilligung für Betonanlage
Leitsätze Auch Sekundarimmissionen sind bei der Ueberprüfung eines Projektes auf die Vereinbarkeit mit dem Umweltschutzrecht des Bundes zu beachten (E. 3). Soweit sich der materielle Gehalt der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.09.1988
1989-2
102
Umzonung eines Gebietes von der Landwirtschaftszone in eine "Freifläche mit Zweckbestimmung Schiessanlage"; Expertisekosten
Weiterlesen

Instanz

BGer
15.09.1988
1988-1
22
Baugesuch für Wohnüberbauung; Einsprache der benachbarten Hammerwerke aus Lärmschutzgründen
Leitsätze Für Gebäude, über deren Bewilligung mit Inkrafttreten der LSV (1. April 1987) noch nicht rechtskräftig entschieden war, gelten die Anforderungen der LSV an neue Gebäude. – Sind die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
17.08.1987
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