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URP 2024-1

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URP 2024-1

Alain Griffel

Bauen in lärmbelasteten Gebieten: fünf hartnäckige Narrative

Editorial

Im Rahmen der hängigen Revision des Umweltschutzgesetzes ist der Gesetzgeber daran, den Lärmschutz beim Bauen in lärmbelasteten Gebieten drastisch zu reduzieren. Zu diesem Thema pflegen Politik und Medien hartnäckig mehrere Narrative, die einer näheren Betrachtung jedoch nicht standhalten. — Narrativ Nr. 1: «Das…

Inhalt

Editorial

1

Alain Griffel: Bauen in lärmbelasteten Gebieten: fünf hartnäckige Narrative

Im Rahmen der hängigen Revision des Umweltschutzgesetzes ist der Gesetzgeber daran, den Lärmschutz beim Bauen in lärmbelasteten Gebieten drastisch zu reduzieren. Zu diesem Thema pflegen Politik und Medien… Weiterlesen

Editorial

Forum

4

Sebastian Heselhaus: Unternehmerische Sorgfaltspflichten – Die Entwicklungen in Europa und dem grössten Nachbarland Deutschland

Der vorliegende Beitrag basiert auf dem Referat vom 28. Juni 2023 anlässlich der Jahrestagung «Umweltrechtliche Verantwortung international tätiger Unternehmen» in Solothurn und ergänzt… Weiterlesen

Forum

Entscheid

32

Landschaftsschutz und Luftreinhaltung bei Geflügelmast; Erfordernis der Prüfung von Alternativstandorten und Einhaltung der Mindestabstände für Geruchsimmissionen

Leitsätze Erfordernis der Prüfung von Alternativstandorten: Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist nach der Rechtsprechung nachzuweisen, dass die Baute am geplanten Standort obj… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
13.04.2023

Original

45

Koordinationspflicht zwischen Erweiterung eines Einkaufszentrums und neuer Zufahrt

Leitsätze Ob die Planungs- und Bewilligungsverfahren für mehrere Vorhaben koordiniert werden müssen, hängt davon ab, ob zwischen diesen ein enger betrieblicher und funktionaler Zusammenhang… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
22.11.2023

Original

1C_99/2020, 1C_109/2020

Anmerkung

53

Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu 1C_99/2020, 1C_109/2020, Koordinationspflicht zwischen Erweiterung eines Einkaufszentrums und neuer Zufahrt (Freienbach SZ)

Anmerkung

Original

1C_99/2020, 1C_109/2020

Entscheid

55

Gewässer- und Landschaftsschutz; Verneinung einer Gewässerüberdeckung bei Hängebrücken und Erfordernis eines ENHK-Gutachtens

Leitsätze Eine Gewässerüberdeckung gemäss Art. 38 Abs. 1 i. V. m. Art. 37 Abs. 2 Bst. a und c GSchG ist nur dann anzunehmen, wenn die Gefahr besteht, dass die Überdeckung die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
10.11.2023

Original

66

Gewässerschutz; abstrakte Normenkontrolle der kantonalen Verordnung über die Verminderung der Phosphorbelastung der Mittellandseen durch die Landwirtschaft

Leitsätze Es ist in tatsächlicher Hinsicht nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt auf die massgebenden wissenschaftlichen Studien davon ausgeht, dass die hohe Phosphorbelastung hauptverantw… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
31.08.2023

Original

71

Abfallrechtliche Betriebsbewilligung für eine Biogas-/Vergärungsanlage; Befristung

Leitsätze Biogas-/Vergärungsanlagen sind Abfallanlagen gemäss Art. 30 h USG und unterstehen den Vollziehungsvorschriften der VVEA. Die bundesrechtlichen Bestimmungen werden durch die Kantone… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

74

Industrie- und Gewerbelärm; keine Baubewilligung ohne Angabe der zukünftigen Nutzung

Leitsätze Vorliegend hat die Vorinstanz zwei sachlich miteinander verbundene Bauvorhaben betreffend die Umnutzung desselben Grundstücks vereinigt (E. 3). Aufgrund der erheblichen Änderung der… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
17.08.2023

Original

81

Lärmimmissionen; keine lärmrechtliche Ausnahmebewilligung für Ersatzneubau mit geplanter Festverglasung anstelle von Fenstern

Leitsätze Beim strittigen Bauvorhaben, einem Mehrfamilienhaus in einem Gebiet der Empfindlichkeitsstufe III, werden an 26 von 54 lärmempfindlichen Räumen die Immissionsgrenzwerte tagsüber und in der Na… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

84

Strassenlärmsanierung; Pflicht zur Verfahrenskoordination zwischen funktionellen Verkehrsanordnungen und strassenbaulichen Massnahmen

Leitsätze Da die angefochtene Verkehrsanordnung im Zusammenhang mit der Strassenlärmsanierung auf dem Stadtgebiet von Winterthur vornehmlich als relativ weiträumige Lärmschutzmassnahme dient, ist die G… Weiterlesen

Instanz

VGer ZH, 3. Abteilung, 3. Kammer
20.04.2023

Original

Europa-Fenster

92

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Mitte November 2023 bis Mitte Februar 2024 stand in der Rechtsetzung einmal mehr der Klimaschutz im Mittelpunkt. Die EU hat in Bezug auf ihr Emissionshandelssystem Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

109

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