Abfall – Sonderabfall
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Zum Heft Abfallrechtliche Betriebsbewilligung für eine Biogas-/Vergärungsanlage; Befristung
2024-1
71
Abfallrechtliche Betriebsbewilligung für eine Biogas-/Vergärungsanlage; Befristung
Leitsätze Biogas-/Vergärungsanlagen sind Abfallanlagen gemäss Art. 30 h USG und unterstehen den Vollziehungsvorschriften der VVEA. Die bundesrechtlichen Bestimmungen werden durch die Kantone… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

1C_383/2022
2015-6
524
Abfallrecht; Vermischungsverbot; Rekultivierung einer Inertstoffdeponie mit Pressschlamm
Leitsätze Für die Abdeckung einer Inertstoffdeponie darf nur nachweislich unverschmutztes Material verwendet werden. Es gilt das sog. Vermischungsverbot (E. 2.1). Im vorliegenden Fall ergab die Analyse des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.07.2015

Original

1C_467/2014
2014-3
265
VASA-Abgeltungen; räumliche Abgrenzung eines belasteten Standorts; Sanierungsbedarf einer ehemaligen Deponie
Leitsätze Im vorliegenden Fall, in welchem eine Abgeltung für die Sanierung von Deponien und anderen Altlasten streitig ist, ist auf das im Zeitpunkt des Sanierungsbeginns 2002 geltende Recht abzustellen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.01.2014

Original

1C_44/2013, 1C_46/2013
2014-4
321
Johannes Reich: Abgrenzung von rechtlichem Monopol und Wettbewerb im Abfallmarkt – Umweltrechtliche Funktionen und regulierungstheoretische Grundlagen der Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen» und «übrigen Abfällen»
Seit rund 15 Jahren steht die Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen», die von den Kantonen entsorgt werden (rechtliches Monopol), und den «übrigen Abfällen», die vom Inhaber selbst oder vo… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-1
79
Anwendbarkeit der Sprengstoff- und Umweltgesetzgebung; Sonderabfall; Entsorgung der nicht verwertbaren Stoffe bei der Herstellung von Sprengstoffen (BE)
Leitsätze Die Beschwerdeführerin, die Treibladungspulver und Explosivsstoffe herstellt, hat ein aktuelles, wirtschaftliches Interesse daran, vor der Ausarbeitung des Entsorgungskonzepts klären zu lassen, nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
07.11.2013

Original

VGE 100.2012.46U
2014-5
431
Franz Schenker: Nutzung des Untergrundes – Um was geht es?
Die wichtigsten unterirdischen Ressourcen der Schweiz sind sauberes Grundwasser und fruchtbarer Boden. Diese Bodenschätze nehmen kantons- und länderübergreifende Räume ein und haben – als… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
445
Thomas Ender: Wem gehört der Untergrund?
Das Eigentum an der Erdoberfläche reicht so weit in den Boden, als ein Ausübungsinteresse des Eigentümers besteht. Dieses Ausübungsinteresse muss schutzwürdig sein; ob diese… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
462
Philippe Baltzer: Kanton Aargau: Das Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen
Der Kanton Aargau hat seit dem 1. März 2013 als einer der ersten Kantone ein Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds, welches das Bewilligungsverfahren und die Zuständigkeiten für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
473
Gisela Oliver: Mustergesetz der Nordostschweizer Kantone über die Nutzung des Untergrunds
In seiner Antwort vom 18. November 2009 zur Interpellation 09.3806 von NRin Kathy Riklin führte der Bundesrat aus, dass auf Bundesebene in einzelnen Bereichen zwar bereits gesetzliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
507
Yann Hofmann: Les objectifs et défis du droit de l’aménagement du territoire en rapport avec l’usage du sous-sol
Die Nutzungen des Untergrundes sind bis heute weder koordiniert noch geplant, obwohl sie speziell heikel sind und uns je länger je mehr bedeutende Ressourcen bieten, dies in der Weite, betreffe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-2
164
Entsorgung von Sonderabfall; Erteilung einer Entsorgungsbewilligung
Leitsätze Die kantonale Behörde erteilt die Bewilligung für die Entgegennahme von Sonderabfällen, wenn aus dem Gesuch hervorgeht, dass das Entsorgungsunternehmen in der Lage ist, die Abfälle umweltverträglich… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
31.10.2012
2013-1
12
Peter Knoepfel, Johann Dupuis: Décharge industrielle de Bonfol: histoire d’un site contaminé et de sa gestion sous quatre régimes institutionnels successifs
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Fall Bonfol, einer kleinen jurassischen Gemeinde, die zwischen 1961 und 1971 mehrere Tonnen chemischer Abfälle auf ihrem Gebiet durch die « Basler C… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
44
Salome Sidler: Die Regelungen über den Verkehr mit Abfällen – ein Bericht aus der Praxis
1976 ereignete sich im norditalienischen Seveso ein schwerer Störfall mit Dioxin. Die hochgiftigen Abfälle wurden 1982 in Fässer abgefüllt und in Frankreich illegal zwischengelagert. Erst… Weiterlesen

Forum

2007-2
176
Exportverbot für Altbatterien; Vorrang der Inlandentsorgung; Umweltverträglichkeit der Entsorgung im Ausland
Leitsätze Sonderabfälle dürfen zur Entsorgung nur ausgeführt werden, wenn eine Entsorgung im Inland nicht möglich oder sinnvoll ist und wenn bei einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise die umweltverträgliche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.2006
BGE 133 II 35

Original

1A.61/2006
2006-6
730
Entsorgung von Sonderabfall
Leitsätze Eine bloss lose physische Verbindung mit dem Boden macht eine bewegliche Sache abfallrechtlich nicht zum Bestandteil des betreffenden Grundstücks. Kunststoffmatten, die auf ein Schotter- bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.04.2006

Original

1A.222/2005
2005-1
58
Entsorgung von Sonderabfällen; Abklärung des Sachverhalts
Leitsätze Gemäss Art. 46 Abs. 1 USG ist jedermann verpflichtet, den Behörden die für den Vollzug erforderlichen Auskünfte zu erteilen, nötigenfalls Abklärungen durchzuführen oder zu dulden (E. 2.2.2).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.09.2004

Original

1A.12/2004
2002-3
179
Heribert Rausch: Die Entsorgung von Abfällen aus dem Strassenunterhalt
Strassenabfälle lassen sich in zwei Kategorien einteilen: das aus festen Bestandteilen zusammengesetzte Wischgut und das Strassensammlergut, das in den Entwässerungsschächten aufgefangen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-2
149
Annahme und Behandlung von Sonderabfällen in Zementöfen; Rechtsnatur von BUWAL-Richtlinien
Leitsätze Gemäss Ziff. 111 Abs. 2 Anh. 2 LRV dürfen Abfälle in Zementöfen nur verwertet oder behandelt werden, wenn sie aufgrund ihrer Art, Menge und Zusammensetzung dazu geeignet sind. Das Bundesamt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
03.11.1999
1997-1
53
Ablagerung von inerten, mit PCB verunreinigten Materialien
Leitsätze Die Behörden ordneten hier an, bereits abgelagertes Aushubmaterial sei zu entfernen und einer geeigneten Behandlung zuzuführen. Bei der Beurteilung, ob diese Anordnung verhältnismässig war, ist… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
20.11.1996
1995-4
284
Verpflichtung einer Entsorgungsfirma zur Sicherheitsleistung
Leitsätze § 13 des zürcherischen EG GSchG (und der noch nicht in Kraft stehende § 10 des kantonalzürcherischen Abfallgesetzes) bestimmt, dass die Bewilligung für Vorkehren, welche die Gewässer gefährden, von e… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.02.1995
1995-4
291
Materialablagerung für unverschmutztes Aushubmaterial
Leitsätze Eine Materialablagerungsstelle ist auch dann bewilligungspflichtig und unterliegt den Bestimmungen der TVA über Inertstoff-deponien, wenn sie nur unverschmutztes Aushubmaterial aufnimmt (E. 3). Im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.02.1995
1994-5
363
Pflicht zur Rücknahme von ins Ausland exportierten Sonderabfällen
Leitsätze Die Delegationsnorm des Art. 32 Abs. 1 USG ermächtigt nach ihrem Wortlaut, nach der Gesetzessystematik und nach dem Gesetzeszweck nicht nur zum Erlass von Ausführungsbestimmungen, sondern auch von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.05.1994
1991-1
23
Bau einer Sondermüllverbrennungsanlage; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Die bundesrechtlichen Legitimationsvorschriften haben als “minimal standard” auch für das kantonale UVP-Überprüfungsverfahren Geltung (E. 2 a). Nachbarrekurse setzen nach basel-städtischem… Weiterlesen

Instanz

BRK BS
19.10.1990
1990-1
27
Ernst Berger: Einführung in die Störfallverordnung
Nach der Brandkatastrophe von Schweizerhalle am 1. November 1986 hat der Bundesrat beschlossen, die erkannten rechtlichen Lücken im Bereich des Katastrophenschutzes durch eine Verordnung über… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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