Gewässerschutz – Oberflächengewässer
49 Treffer

Zurück
Zum Heft Gewässer- und Landschaftsschutz; Verneinung einer Gewässerüberdeckung bei Hängebrücken und Erfordernis eines ENHK-Gutachtens
2024-1
55
Gewässer- und Landschaftsschutz; Verneinung einer Gewässerüberdeckung bei Hängebrücken und Erfordernis eines ENHK-Gutachtens
Leitsätze Eine Gewässerüberdeckung gemäss Art. 38 Abs. 1 i. V. m. Art. 37 Abs. 2 Bst. a und c GSchG ist nur dann anzunehmen, wenn die Gefahr besteht, dass die Überdeckung die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
10.11.2023

Original

1C_315/2022
2023-6
673
Gewässerschutz; keine Bundesaufgabe bei Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Bewilligung ausserhalb besonders gefährdeter Bereiche
Leitsätze  Im Bereich des Gewässerschutzes wird eine Bundesaufgabe u. a. bejaht, wenn Restwasser festzulegen ist, die geplante Anlage den Gewässerraum beansprucht oder das Bauvorhaben auf eine… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
24.04.2023

Original

1C_265/2022
2023-8
825
Natur- und Heimatschutz; Gestaltungsplan im Gewässerschutzbereich und im Widerspruch zum ISOS – zwingende Begutachtung durch ENHK
Leitsätze Es liegt eine Bundesaufgabe vor, weil die im betreffenden Gestaltungsplan festgelegten Baubereiche unterhalb des mittleren Grundwasserspiegels im Gewässerschutzbereich A U erstellt werden… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

1C_58/2021
2022-2
167
Alice Bohlen: Anmerkung zu BGer 1C_453/2020, 1C_693/2020
Im vorliegenden Urteil befasst sich das Bundesgericht mit verschiedenen Aspekten des Gewässerraums; insbesondere mit der Ausscheidung des Gewässerraums bei gewässerbezogenen Schutzzielen in BL… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2022-2
167
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums eines Flusses und Baubewilligung zur Erneuerung eines Campingplatzes
Leitsätze Die Ausscheidung des Gewässerraums eines Fliessgewässers ergeht in Erfüllung einer Bundesaufgabe (E. 1.1.1), ebenso die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für die Erstellung einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.09.2021
BGE 148 II 198

Original

1C_453/2020, 1C_693/2020
2021-7
674
Matthias Sturzenegger, Klemens Niederberger, Gregor Lang: Ersatzbedarf bei Eingriffen in schutzwürdige aquatische Lebensräume
Das Bewusstsein für die Auswirkungen von Eingriffen in aquatische Lebensräume nimmt zu. Durch den rechtlichen Schutz von Uferbereich, Flachwasserzone und Ufervegetation werden Eingriffe in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2021-4
404
Erstellung eines Vordachs innerhalb des Gewässerraums; Unterlassen der lärmrechtlichen Abklärungen
Leitsätze Das zu bewilligende Vordach des bestehenden Seerestaurants liegt ausserhalb der Bauzone. Da die Überdachung untrennbar mit der Seeterrasse und damit mit der Nutzung des Restaurationsbetriebs… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.10.2020

Original

1C_13/2020
2021-5
501
Gewässerschutz; Anwendbarkeit der Übergangsbestimmungen bei bundesrechtswidriger Gewässerraumfestlegung
Leitsätze Kantone oder Gemeinden, die bereits vor Inkrafttreten der GSchV-Revision 2011 einen diesen Anforderungen genügenden Raum für Fliessgewässer grundeigentümerverbindlich festgelegt haben, fallen nicht u… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.02.2021

Original

1C_282/2020
2021-5
508
Beeinträchtigung des Gewässerraums durch nicht standortgebundene Bauten
Leitsätze Bei der Beurteilung, ob eine Ausnahmebewilligung für die Erstellung einer Baute im Gewässerraum nach Art. 41c Abs. 1 Satz 2 GSchV erteilt werden kann, ist eine umfassende Interessenabwägung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.01.2021

Original

1C_402/2020
2021-6
617
Gewässerschutz; fehlende Voraussetzungen für die Erstellung einer zonenkonformen Baute ausserhalb eines dicht überbauten Gebietes im Gewässerraum
Leitsätze Sofern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, kann die Behörde gestützt auf die GSchV die Erstellung von zonenkonformen Anlagen ausserhalb von dicht überbauten Gebieten auf einzelnen unüberba… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.2021

Original

1C_41/2021
2021-6
625
Klingnauer Stausee; Bauprojekt Reaktivierung Seitenarm Aare; fehlende gesetzliche Grundlage für Sedimentumlagerung und Verstoss gegen das Verunreinigungsverbot
Leitsätze Mit dem Bau des Kraftwerks Klingnau 1929 bis 1935 entstand im Staubereich der Wehranlage der Klingnauer Stausee, ein heute aus naturschützerischer und landschaftlicher Sicht ausserordentlich bedeuten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
24.08.2020

Original

WBE.2017.35
2021-8
827
Gewässerschutz; Ausnahmebewilligung für Tiefgarage im Gewässerschutzbereich Au
Leitsätze Das streitige Bauvorhaben sieht eine Tiefgarage vor, die im Gewässerschutzbereich Au und dort unter den mittleren Grundwasserspiegel zu liegen kommt. Das Projekt bedarf deshalb einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.03.2021

Original

1C_460/2020
2020-1
1
Cordelia Christiane Bähr: Neun Jahre Gewässerraum – ein Rechtsprechungsbericht
Art. 36a des Gewässerschutzgesetzes (GSchG), welcher am 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist, verpflichtet die Kantone, den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer festzulegen, der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
51
Florian Altermatt: Die ökologische Funktion der Gewässerräume
Die Festlegung des Gewässerraums erfolgt, um unter anderem die vom Gesetzgeber erforderte «natürliche Funktion» der Gewässer zu gewährleisten. Dies beinhaltet sowohl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
68
Urs Känzig-Schoch: Gewässerräume als Teil der ökologischen Infrastruktur
Um die Biodiversität langfristig zu erhalten, fordert das Ziel 2 der vom Bundesrat 2012 verabschiedeten Strategie Biodiversität Schweiz, bis 2040 den Aufbau einer funktionsfähigen ökologischen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
73
Felix Walter, Corinne Spillmann: Hindernisse und Lösungswege im Umsetzungsprozess oder: Wie kann der Gewässerraum schneller gesichert werden?
Der Bund hat ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis Ende 2018 hätten die Kantone den Gewässerraum ausscheiden sollen. Überdies sind bis 2090 ca. 4000 km Fliessgewässer zu revitalisieren. Unsere… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
82
Andreas Wasserfallen, Tobias Oberli: Landwirtschaftliche Perspektive: Juristische Fragestellungen bei der Festlegung und der Nutzung der Gewässerräume
Nach Art. 36a Abs. 3 Satz 1 GSchG müssen die Kantone dafür besorgt sein, dass der Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt sowie extensiv gestaltet und bewirtschaftet… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-5
538
Jeanette Kehrli: Anmerkung zu 1C_22/2019 und 1C_476/2019
Das Bundesgericht hat sich im vorliegenden Entscheid einmal mehr mit dem Thema Gewässerraum befasst. Das zur BGE-Publikation vorgesehene Leiturteil behandelt in diesem Zusammenhang gleich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-6
599
Cordelia Christiane Bähr: Neuf ans d’espace réservé aux eaux – chronique de jurisprudence
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-6
664
Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion zu B 2019/95 des VerwGer St.Gallen
Im vorliegenden Fall war streitig, ob eine vor langer Zeit von Menschenhand angelegte Wasserentnahme in Flums SG als Gewässer im Rechtssinne anzusehen sei. Bereits im Mittelalter wurde dem… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
110
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums für sehr kleine bzw. eingedolte Gewässer in der Landwirtschaftszone und Anrechenbarkeit von Fruchtfolgeflächen
Leitsätze Das Gewässerschutzgesetz definiert oberirdische Gewässer als «Wasserbett mit Sohle und Böschung sowie die tierische und pflanzliche Besiedlung». Unerheblich ist dabei grundsätzlich, ob das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.12.2019
BGE-Publikation

Original

1C_15/2019
2020-5
529
Gewässerschutz; Anwendung neuen Rechts im nachträglichen Baubewilligungsverfahren; Änderung der Rechtsprechung: keine erweiterte Besitzstandsgarantie für zonenfremde Bauten im Gewässerraum
Leitsätze Im nachträglichen Bewilligungsverfahren formell rechtswidriger Bauten sind alle geltenden Rechtsvorschriften im Bereich des Gewässer-, Natur-, Heimat- und Umweltschutzes zwingend anzuwenden, da sie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.04.2020
BGE 146 II 304

Original

1C_22/2019
2020-7
764
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands; Verhältnismässigkeit des Rückbaus eines künstlichen Biotops
Leitsätze Der ohne Bewilligung erstellte Flachwasserteich mit Kiesflächen und Stützmauern ausserhalb der Bauzone lässt sich nicht mit der Wahrung der Identität der Umgebung und somit mit Art. 24c RPG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.04.2020

Original

1C_10/2019
2020-6
657
Gewässerschutz; Dorfbach ohne Eigenschaft als ökologisch wertvolles (künstliches) Nebengewässer im Sinne des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes – fehlende Massgeblichkeit der Qualifikation als «öffentliche Gewässer» nach kantonalem Gewässernutzungsges
Leitsätze Das streitbetroffene Gewässer (ein Dorfbach) ist angesichts seiner mittleren Ergiebigkeit, der hergebrachten Regelung seiner Nutzbarmachung und nicht zuletzt auch wegen der Darstellung in historische… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
22.08.2019

Original

B 2019/95
2020-7
719
Gewässerschutz; Hochwasserschutzprojekt – Fehlender Nachweis zum Erhalt des Geschiebehaushalts
Leitsätze Im geschlossenen Siedlungsgebiet hat der Hochwasserschutz gegenüber sehr seltenen Hochwasserereignissen mit einer Wiederkehrperiode zwischen 100 und 300 Jahren einen Schutz vor mittlerer und starker… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.02.2020

Original

1C_693/2017
2019-1
60
Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion zu BGer 1C_289/2017
Die Umsetzung der Bundesvorschriften über den Gewässerraum (Art. 36a GSchG, Art. 41a–41cbis GSchV sowie Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 4. Mai 2011 der GSchV) bereitet auch nach… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-6
540
Michael Bütler: Zur Ablösung ehehafter Wasserrechte durch Wassernutzungskonzessionen – Besprechung von BGE 145 II 140
Mit seinem Urteil vom 29. März 2019 zur Sanierung des Kraftwerks Hammer hat das Bundesgericht einen wegweisenden Entscheid zu einem althergebrachten, umstrittenen und verwaltungsrechtlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-1
51
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums bei einer Zonenplanrevision; Anforderungen an die Geltendmachung von Ausnahmen
Leitsätze Es ist fraglich, ob eine bloss generell-abstrakte Gewässerraumfestlegung, die darauf verzichtet, aktiv einen Gewässerraum zu definieren oder durch die Gemeinden ausscheiden zu lassen, mit dem Bundesr… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.11.2018

Original

1C_289/2017
2019-4
348
Gewässerschutz; Bauen im Gewässerraum – Verbot unterirdischer Anlagen in nicht dicht überbautem Gebiet; Koordination von Baubewilligung und Gewässerraumfestlegung
Leitsätze Das grundsätzliche Verbot, Bauten und Anlagen im Gewässerraum zu erstellen, gilt auch für unterirdische Anlagen – d. h. im vorliegenden Fall auch für eine Parkgarage, die in den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.03.2019

Original

1C_67/2018
2019-6
557
Gewässerschutz; Sanierung eines Wasserkraftwerks – Ablösung eines ehehaften Wasserrechts mit Pflicht zur Konzessionierung und zur vollumfänglichen Restwassersanierung
Leitsätze Streitgegenstand ist die Frage, ob ein vom Kanton vormals anerkanntes ehehaftes Wasserrecht einer integralen Restwassersanierung eines bestehenden Kraftwerks entgegensteht oder nicht (E. 2 und 3).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.03.2019
BGE 145 II 140

Original

1C_631/2017
2019-8
757
Gewässerschutz; Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung für den Neubau von Parkplätzen im Gewässerraum; unmittelbare Anwendbarkeit des Inventars schützenswerter Ortsbilder der Schweiz (ISOS)
Leitsätze Sofern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, kann die Behörde im Gewässerraum die Erstellung von zonenkonformen Anlagen ausserhalb von dicht überbauten Gebieten auf einzelnen unüberbauten Pa… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.04.2019

Original

1C_217/2018
2019-8
745
Baubewilligung für Neubauten in lärmbelasteten Gebieten; Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte; Gewässerraum; kein Vorliegen eines dicht überbauten Gebiets
Leitsätze Lärmschutz Können die Immissionsgrenzwerte bei einem Neubau nicht eingehalten werden, so darf der Kanton eine Ausnahmebewilligung nur erteilen, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2019

Original

1C_106/2018
2018-5
474
Erik Lustenberger: Generell-abstrakte Festlegung des Gewässerraums – die Quadratur des Kreises?
Die nachfolgenden Bemerkungen zum Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 22. März 2017 (URP 2018 446) und dem Urteil des Verwaltungsgerichts Kanton Aargau vom 1. März 2018 (URP 2018… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2018-5
445
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums – konkrete Normenkontrolle einer generell-abstrakten Regelung im kantonalen Recht
Leitsätze Die bundesrechtlichen Anforderungen zur Festlegung des Gewässerraums sprechen gegen eine kantonale Regelung, welche den Gewässerraum – analog zu den Übergangsbestimmungen der Gewässerschutzverordnung… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
22.03.2017
2018-5
425
Gewässerschutz; Verzicht auf Festlegung des Gewässerraums – Beurteilung einer kantonalen Fachplanung und abstrakte Normenkontrolle einer generell-abstrakten Regelung im kommunalen Recht
Leitsätze In der kantonalen Gewässerraumkarte ist für den Stadtbach der Gemeinde Suhr (AG) unter Kennzeichnung «als künstlich angelegtes Gewässer ohne besondere ökologische Bedeutung» kein Gewässerraum festgel… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
01.03.2018
2018-6
543
Gewässerschutz; Offenlegung eines Bachs in einem Gefahrengebiet
Leitsätze Massnahmen zum Hochwasserschutz müssen die Anforderungen des Natur- und Landschaftsschutzes integrieren und umgekehrt. Selbst wenn mit einer neuerlichen Eindolung des verlegten Bachs das Ziel des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.10.2017

Original

1C_100/2017
2018-6
537
Gewässer- und Landschaftsschutz; Planungspflicht für eine Solaranlage auf schwimmenden Inseln im Neuenburgersee
Leitsätze Für die Installation einer Solaranlage auf drei schwimmenden Inseln im Neuenburgersee genügt die raumplanungsrechtliche Ausnahmebewilligung nicht. Natur und Ausmass der Auswirkungen des Vorhabens… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2018

Original

1C_405/2016
2017-3
276
Gewässerschutz; Ausnahmebewilligung für ein Wohnhaus im übergangsrechtlichen Gewässerraum
Leitsätze Da in der Gemeinde Altendorf für den Zürichsee noch kein Gewässerraum nach den neuen gewässerschutzrechtlichen Bestimmungen ausgeschieden wurde, ist übergangsrechtlich ein Uferstreifen von 20 m Brei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.11.2016
BGE 143 II 77

Original

1C_558/2015
2017-3
293
Hochwasserschutz; Frage nach der Koordination mit der Restwassersanierung eines Kleinwasserkraftwerks
Leitsätze Ein Hochwasserschutzprojekt des Kantons Luzern sieht vor, die vom Dorfbach Büron ausgehende Hochwassergefahr mittels einer Geschiebe- und Schwemmholzrückhalteanlage zu reduzieren. Rund 200 m… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.07.2016

Original

1C_185/2016
2016-4
375
Gewässerschutz; Festlegung des übergangsrechtlichen Gewässerraums; Ausnahmebewilligung für Anlagen im dicht überbauten Gebiet
Leitsätze Die geplante (Ersatz-)Neubaute auf einer Parzelle innerhalb der Bauzone, welche im Nordosten an den Zürichsee (Obersee) grenzt und vom Durchstichkanal nur durch eine andere Parzelle getrennt ist, wir… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2016

Original

1C_473/2015
2015-8
681
Jeannette Kehrli: Bauen im Gewässerraum und Uferstreifen – Eine Übersicht über die geltende Rechtslage unter Einbezug von Rechtsprechung und Vollzug
Die geltende Rechtslage rund um den Gewässerraum im Sinne von Art. 36a Gewässerschutzgesetz (GSchG) beschäftigt die Vollzugsbehörden auf verschiedenen Ebenen. So haben die Kantone zum… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2015-3
246
Hochwasserschutz; wasserbau- und gewässerschutzrechtliche Konformität eines Bachausbauprojekts; Vorliegen einer Ufervegetation
Leitsätze Ein Hochwasserereignis von 2013 zeigt die Erforderlichkeit von Hochwasserschutzmassnahmen am Aabach im Abschnitt zwischen Zellweger-Wehr und der Brücke Weiherallee auf. Die zuständigen Behörden… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.2015

Original

1C_103/2014
2015-8
706
Gewässerschutz; Bestandesschutz für eine zonenfremde Baute im Gewässerraum
Leitsätze Die Installation einer Solaranlage auf einem Bootshaus im Gewässerraum ist weder zonenkonform noch liegt es im öffentlichen Interesse. Das Vorhaben kann einzig im Rahmen des Bestandesschutzes nach… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.06.2015

Original

1C_345/2014
2015-8
711
Gewässerschutz; Ausnahmebewilligung für ein zonenkonformes Einfamilienhaus im Gewässerraum
Leitsätze Das im (übergangsrechtlich geregelten) Gewässerraum des eingedolten E-Bachs geplante Einfamilienhaus ist zonenkonform und liegt in einem dicht überbauten Gebiet. Somit kann eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.06.2015

Original

VB.2014.00073
2014-1
42
Gewässerschutz; Schadensbemessung nach der Verunreinigung eines Fliessgewässers
Leitsätze Art. 15 BGF, der die Haftpflicht regelt, sieht vor, dass das verminderte Ertragsvermögen des geschädigten Gewässers bei der Berechnung des Schadens zu berücksichtigen ist (Abs. 2). Der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.09.2013

Original

1C_512/2012
2012-3
255
Hochwasserschutz; Bemessung des Bundesbeitrags für den Landerwerb
Leitsätze Entscheide über Abgeltungen an Massnahmen des Hochwasserschutzes können vom Kanton als Subventionsgesuchsteller mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor Bundesgericht angefochten… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
09.11.2011

Original

2C_461/2011
2010-7
717
Wasserbau; Korrektion von Fliessgewässern
Leitsätze Die Verlegung eines Bachs auf einer Länge von ca. 50 m, die mit Kosten von etwa CHF 250‘000.– verbunden ist, unterliegt keiner Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 3.2). Auch wenn das Vorhaben… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2010

Original

1C_109/2010
2001-5
505
Bewilligung zur Überdeckung eines Fliessgewässers
Leitsätze Aus der Formulierung des Gesetzestextes von Art. 38 GSchG betreffend das Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern und der zugehörigen Botschaft des Bundesrates ist zu schliessen, dass der… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
31.03.2000
1997-2
153
Offenlegung eines Bachs
Leitsätze Nach dem klaren Wortlaut von Art. 38 Abs. 2 lit. a und e GSchG ist sowohl für Hochwasserentlastungskanäle als auch für den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen eine unterirdische… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.02.1996
Zum URP-Archiv