Baubewilligung – Luftreinhaltung
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Zum Heft Geruchsimmissionen einer Ziegelei; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes; Vorsorgeprinzip; Verhältnismässigkeit
2024-4
414
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu BVGer, Abteilung I, A-1706/2023, Urteil vom 19. Februar 2024; Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Anmerkung der Redaktion 1. Am 23. September 2022 erliess der Bundesrat die Verordnung über die Bereitstellung eines temporären Reservekraftwerks in Birr, befristet bis 31. Mai 2023 (nachfolgend und… Weiterlesen

Anmerkung

Original

A-1706/2023
2023-6
641
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen einer Gewerbeküche; Beizug von Richtlinien bei der Beurteilung der Möglichkeit und Tragbarkeit einer Lüftungsanlage mit einer bestimmten Minimalleistung
Küchendämpfe und -gerüche einer Gewerbeküche in einer zum Bahnhof führenden Untergeschosspassage gelten als Luftverunreinigungen im Sinne des USG. Diese müssen in erster Linie durch… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
23.02.2023

Original

1C_373/2022
2011-2
170
Luftreinhaltung; Fahrleistungsmodell; fehlende Nutzungsangaben einer publikumswirksamen Einrichtung
Wenn der Nutzungsmix für die Umweltverträglichkeit des Bauvorhabens bedeutsam ist, muss die aus den vorgesehenen Nutzungen einer publikumsintensiven Einrichtung resultierende Fahrtenzahl Gegenstand d… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.06.2010
2011-3
270
Luftreinhaltung; Nachrüstung einer Tankstelle (Bern)
Beim Betanken von Fahrzeugen werden verdrängte Benzindämpfe durch Gasrückführungssysteme erfasst und in den Tankstellentank zurückgeführt. Dabei dürfen gemäss Luftreinhalte-Verordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.07.2011
2009-2
201
Luftreinhaltung; nachträgliche Baubewilligung für Umbau eines Schweinemastbetriebs in Futterküche
Die mit dem Umbau eines Schweinemast-Betriebs in eine Futteraufbereitungsanlage verbundenen Geruchsimmissionen und der durch diese Zweckänderung bedingte Mehrverkehr an Lieferfahrzeugen stehen in Wid… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.12.2008

Original

1C_127/2008
2008-8
825
Nicht UVP-pflichtige Tiefgarage; Emissionserklärung oder Emissionserhebung
Eine nicht UVP-pflichtige Tiefgarage mit 202 Parkplätzen, die in einem Gebiet mit Jahresmittelwerten von 14 µg/m3 eine vorhersehbare Erhöhung von Stickstoffdioxid-Immissionen von weniger als 0,2 µg/m… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2008

Original

1C_221/2007
2007-8
833
Baubewilligung für Zuchtschweinestall; Luftreinhaltung; Schutz vor nichtionisierender Strahlung
Verschärfte Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 5 LRV betreffen nur Immissionen, die von Anlagen ausgehen. Bewirtschaftete Felder und Äcker gelten im Gegensatz zu Bauten für die Tierhaltung nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2007
BGE 133 II 370

Original

1A.237/2006
2007-8
838
Gesamtbewilligung für Schweinemaststall; Geruchsimmissionen
Aus Gründen der Rechtssicherheit und Praktikabilität darf die Berechnung des Mindestabstandes gemäss FAT-Bericht schematisch sein, auch wenn man so gewissen Einzelfällen nicht gerecht werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.05.2007
2005-3
243
Schweinestall; Geruchsimmissionen; Beschwerdelegitimation
Wer von einer schädlichen oder lästigen Umweltbelastung mehr als jedermann betroffen ist, hat Parteistellung im Sinne von Art. 103 lit. a OG (bzw. Art. 6 und 48 VwVG). Unabhängig davon, ob er… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.11.2004

Original

1A.108/2004
2002-3
240
Geruchsimmissionen einer Ziegelei; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes; Vorsorgeprinzip; Verhältnismässigkeit
Ist eine Nutzungs- oder Produktionsänderung einer bestehenden Anlage umweltrechtlich von Bedeutung, bedarf sie einer Baubewilligung. War die Anlage im Zeitpunkt des Inkrafttretens des USG bereits… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
31.01.2002
2002-2
97
Baubewilligung für Tierhaltungsanlage; Luftreinhaltung; Mindestabstand zu bewohnten Zonen
Reine Industrie- und Gewerbezonen sowie Landwirtschaftszonen gelten nicht als bewohnte Zonen im Sinne von Anhang 2 Ziff. 512 LRV, gegenüber denen bestimmte Mindestabstände einzuhalten sind (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.11.2001

Original

1A.58/2001
2001-2
197
Golfplatz; Verfahrensrecht
Das Baubewilligungsverfahren ist nicht dafür da, dass Beschwerdeführer hier nachholen können, was sie im vorausgehenden Planungsverfahren vergessen haben. Wird gerügt, mit dem Bau eines… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
18.06.1999
2000-3
275
Baubewilligung für Hofdüngeranlage; Geruchsimmissionen; Einhaltung des Mindestabstandes
Die Baubewilligungsbehörde hat nicht nur zu prüfen, ob eine geplante Hofdüngeranlage mit dem kommunalen Bau- und Zonenreglement übereinstimmt, sondern auch, ob sie den Umweltschutzvorschriften des Bu… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
26.03.1999
1999-9
800
Baubewilligungsverfahren; Luftreinhaltung; Mindestabstände zwischen bewohnten Zonen und Anlagen der Tierhaltung
Die in Ziff. 512 Anh. 2 LRV enthaltene Vorschrift, zwischen Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung und bewohnten Zonen gewisse, auf den Empfehlungen der Eidgenössischen… Weiterlesen

Instanz

BGer
29.06.1999
1998-1
50
Talstation für Luftseilbahn; Luftbelastung; Verfahrenskoordination
Beim Bau einer Seilbahn muss das kommunale Baubewilligungsverfahren für die Seilbahnstation mit dem eidgenössischen Konzessionsverfahren für den Seilbahnbetrieb sowie mit der Anwendung des ebenfalls… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.1997
1998-6
526
Planungspflicht für grosse Schweinemästerei
Die geplante Schweinemästerei ist für ca. 1'000 Schweine bestimmt, also doppelt so viele wie der in Ziff. 80.4 Anhang UVPV vorgesehene Schwellenwert. Dieser Umstand stellt ein wichtiges Indiz… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.06.1998
1997-7
615
Baubewilligung für Kompostieranlage; Vorsorgemassnahme
Gemäss der Technikklausel des Art. 4 Abs. 2 lit. b LRV gelten Emissionsbegrenzungen schon dann als technisch und betrieblich möglich, wenn sie bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.06.1997
1995-2
117
Sondernutzungsplan für ein Einkaufszentrum; Verhältnis zum Massnahmenplan Lufthygiene
Obwohl Art. 5 LRV die Art. 31 bis 34 LRV nicht ausdrücklich vorbehält, ist diese Bestimmung nur anwendbar, wenn die geplante Anlage voraussichtlich für sich allein eine Überschreitung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.12.1994
1995-2
148
Beschränkung der Parkplatzzahl bei Überbauung; Luftverschmutzung
Grundsätzlich kann eine Emissionsbegrenzung nach Art. 12 USG auch in der Beschränkung der Zahl von Parkplätzen bestehen. Zonenkonforme Bauvorhaben, von denen bloss durchschnittliche Einwirkungen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.11.1994
1994-2
57
Baubewilligung in Gebiet mit übermässiger Luftbelastung
Es ist unzulässig, gegenüber zonenkonformen Neuanlagen, von denen bloss durchschnittliche Einwirkungen ausgehen, Verschärfungen der Emissionsbegrenzung anzuordnen, bestehende Anlagen aber davon auszu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.1993
1992-3
236
Bauvorhaben in Gebiet mit übermässiger Luftverschmutzung
Weder das USG noch die LRV enthalten die Rechtsgrundlage, um auf Bauland in einem übermässig belasteten Gebiet das Bauen durch entsprechende Emissionsbegrenzung praktisch vollständig zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.03.1992
1991-2
69
Robert Wolf: Führt übermässige Luftverschmutzung zu Baubeschränkungen und Auszonungen?
Inhaltsübersicht 1. Das Problem 2. Übermässige Luftbelastung als Hindernis für Baubewilligungen 2.1. Baubeschränkungen als Massnahmen zur Emissionsbegrenzung (Art. 11 und 12 USG) a)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-4
153
Holzverbrennungsanlage; Anwendung der LRV
Die Erneuerung der Verbrennungsanlage einer Sägerei setzt ein ordentliches Baubewilligungsverfahren voraus, auch wenn ein "rasches" Verfahren schneller zur Verbesserung der Immissionssituation führen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SZ
28.04.1987
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