Sanierung
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Zum Heft Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
2025-2
176
Energierecht; Bundesrechtskonformität der Sanierungspflicht für Gebäude mit elektrischer Heizung bis 2033
Leitsätze Die Sanierungspflicht für Gebäude mit dezentralen Elektroheizungen bis spätestens zum 1. Januar 2033 schränkt die Eigentumsgarantie der betroffenen Eigentümer ein. Diese Einschränkung wiegt… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
26.04.2024
BGE 150 I 106

Original

1C_600/2023
2022-5
566
Gewässerschutz; Restwassersanierung im Vorfeld der Gesamtsanierung eines Wasserkraftwerks
Vor der Anlagensanierung eines Wasserkraftwerks, einschliesslich der damit koordinierten Sanierung der Fischgängigkeit, auf jede Erhöhung der Restwassermenge von vornherein zu verzichten, widersp… Weiterlesen

Instanz

BVGer
28.12.2021

Original

A-720/2021
2012-3
253
Alain Griffel: Ersatz einer Hochspannungsleitung; Einhaltung der Anlagegrenzwerte
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Redaktioneller Beitrag

Original

1C_172/2011
2010-7
729
Lärmschutz; Verkehrsverlagerung trotz Überschreitung des Alarmwertes
Leitsätze Führt eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf eine andere Strasse dort wegen der gleich bleibenden Verkehrszusammensetzung und -verteilung zu keiner wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen, so… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.07.2010

Original

1C_496/2009
2005-8
775
Thomas Gächter: Durchsetzung von Sanierungspflichten mittels Rechtsverweigerungsbeschwerde
Umweltrechtliche Sanierungspflichten werden in einigen Bereichen nur sehr schleppend umgesetzt. Da mit Sanierungen fast immer erhebliche Kosten verbunden sind, werden sie von den Sanierungspfl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-7
606
Sanierung einer Hochspannungsleitung; nichtionisierende Strahlen
Leitsätze Da die Hochspannungsleitung Benken/Grynau-Mettlen vor Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 rechtskräftig bewilligt wurde, handelt es sich im Sinne der NISV um eine alte Anlage (Art. 3 Abs. 1… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.06.2004

Original

1A.184/2003
2003-6
459
Thomas Gächter: Grundsatzfragen und Konzepte der Sanierung. Gedanken zu den Zielen umweltrechtlicher Sanierungen und deren Durchsetzbarkeit
In den verschiedenen Teilbereichen des Umweltrechts wird der Sanierungsbegriff unterschiedlich verwendet. Stets handelt es sich bei Sanierungen aber um Probleme des intertemporalen Verwaltungsr… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
576
Peter Ettler: Folgen der Sanierungslosigkeit aus der Sicht der Betroffenen
Thema des Referates ist die Theorie und die bundesgerichtliche Praxis der Immissionsenteignungen. Hat also der Grundeigentümer, welcher übermässigen Immissionen aus einer bundesrechtlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-7
715
Jean-Baptiste Zufferey: Planung und Realisierung von Sportanlagen – Raumplanerische, baurechtliche und umweltrechtliche Aspekte beim Bau und der Sanierung von Sportanlagen
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Rezension

2001-5
472
Stilllegung einer Bausperrgut-Sortieranlage
Leitsätze Art. 16 Abs. 4 USG, wonach die Behörden in dringenden Fällen die Sanierung einer Anlage vorsorglich anordnen und notfalls auch deren Stilllegung verfügen können, bezieht sich nur auf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2001

Original

1A.292/2000
2001-6
572
Dieter von Reding: Sanierung - verfahrensrechtliche Stolpersteine
Der Schutz des Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen lässt sich nicht nur durch vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Neuanlagen erzielen. Das Augenmerk muss gleichermassen auf… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-3
360
Sanierung eines Druckereibetriebes
Leitsätze Bestehende Anlagen werden nach USG und LRV bezüglich ihrer Schadstoffemissionen insofern privilegiert, als sie die geltenden Emissionsgrenzwerte nicht sofort einhalten müssen; vielmehr wird ihnen hie… Weiterlesen

Instanz

RRat AG
05.12.1994
1995-1
3
Karl Ludwig Fahrländer: Zur Bedeutung des Enteignungsrechts gemäss Art. 58 USG
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz bestimmt – im Kapitel Verfahren – in Art. 58 Abs. 1 USG, dass die Kantonsregierungen enteignen oder dieses Recht Dritten übertragen können, "wenn… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-2
69
Schiesstandsanierung; Erleichterung im Einzelfall
Leitsätze Für die Sanierung einer kleinen Schiessanlage (12 Scheiben) sind Kosten in der Höhe von mindestens 1,1–1,5 Mio Franken wirtschaftlich untragbar (E. 4b). Obwohl der Bundesrat von der ihm in Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.1993
1993-2
158
Theo Loretan: Strassenrecht im Lichte des Umweltrechts
Das Buch ist das Ergebnis eines 1987 vom Bundesamt für Polizeiwesen (BAP) und vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) erteilten Forschungsauftrages an das Institut des hautes étud… Weiterlesen

Rezension

1993-4
271
Daniel Peregrina: L'assainissement des sites industriels contaminés
Die Sensibilierung der Unternehmungen hinsichtlich der Problematik der Bodenbelastung von Industriestandorten hat im Laufe der Jahre parallel mit der Entwicklung der Umweltschutzgesetzgebung in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-6
624
Schiessanlage; Betriebseinschränkung und Sanierung; Lärmschutz
Leitsätze Die Frage der Beschwerdelegitimation hängt nicht davon ab, ob auf der Wohnliegenschaft des Betroffenen der Immissionsgrenzwert oder gar der Alarmwert überschritten ist. Als Kriterium herangezogen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.06.1992
1992-6
644
Gebühren für Sanierungsverfügung
Leitsätze Eine Sanierungsverfügung gehört nicht zu den Amtshandlungen, für die gemäss Art. 48 Abs. 1 USG Gebühren erhoben werden. Da Art. 48 Abs. 1 USG eine abschliessende Regelung darstellt, dürfen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.07.1992
1991-5
344
Tankstellensanierung, Luftreinhaltung
Leitsätze Für Tankstellen mit grösserem Benzinumschlag ist der Emissionsgrenzwert von Anhang 1 Ziff. 8 LRV für das krebserzeugende Benzol anwendbar, nicht aber die Grenzwerte von Anhang 1 Ziff. 7 LRV für… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
07.12.1990
1991-1
60
Sanierung eines Betriebes zur Verarbeitung von Schlachtrückständen; Luftreinhaltung
Leitsätze Ziff. 532.3 Anhang 2 LRV, wonach Roh- und Zwischenprodukte von Anlagen für Tierkörperverwertung und Kot-Trocknung in verschlossenen Behältern zu lagern sind, gilt nach dem Vorsorgeprinzip… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
31.08.1990
1990-4
237
Georg Iselin: Begrüssung und Einleitung der Tagung "Sanierung nach USG"
Zu den schwierigsten Umweltschutzproblemen gehören zweifellos die Sanierungen. Das hat etwas mit der Sache und etwas mit dem Recht zu tun. Insgesamt sind es eindeutig die schon bestehenden… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-4
243
Ulrich Zimmerli: Sanierungen nach dem Bundesgesetz über den Umweltschutz: Grundlagen und Grundsätze
Das in Art. 1, 11 und 12 USG verankerte Vorsorgeprinzip gilt grundsätzlich auch für die Sanierungen. Es stellen sich dort aber heikle Fragen zur Rechtsbeständigkeit. Anpassungen haben den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-4
265
Rolf Maegli: Gesetzmässigkeiten im kooperativen Verwaltungshandeln Verfügung, öffentlich-rechtlicher Vertrag und informales Verwaltungshandeln bei Sanierungen nach der Umweltschutzgesetzgebung
Die Vollzugsaufgaben im Umweltschutz erfordern im Interesse der Sache innovatives Verwaltungshandeln, das sowohl die Anlageninhaber wie auch die Dritten in einem kooperativen Meinungsbildungs-… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-4
292
Daniel Peregrina: Le rôle et les droits des entreprises dans la procedure d'assainissement
Das Umweltschutzgesetz räumt den Unternehmen im Rahmen des Sanierungsverfahrens gewisse Rechte ein, damit diese ihren Standpunkt geltend machen können. So muss die Pflicht zur Sanierung im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-6
423
Hans Rudolf Trüeb: Die Vollzugsklage im Umweltrecht
Aus der bisherigen Rechtsprechung ist erkennbar, dass manche kantonale Behörde, gelegentlich auch eine Bundesbehörde, eine bemerkenswerte Scheu vor der Anwendung des neuen (scil. Umwelt-)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-3
133
Theo Loretan: Rechtsfragen beim Erstellen von Berichten über die Umweltverträglichkeit: Zu einigen Problemen des Berichtverfassders bzw. des Bauherrn
1. Der UVP unterstehen neue Anlagen, wenn sie in der (abschliessenden) Liste im Anhang zur UVPV aufgeführt sind. Aenderungen bestehender Anlagen unterstehen der UVP dann, wenn die Aenderung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-3
93
Barbara Haering: Fakten und Gedanken zur Abfallproblematik
Das Thema "Abfall" begegnet uns tagtäglich. Die Probleme der Abfallbewirtschaftung sind heute im öffentlichen Bewusstsein: Die Probleme der 39 Kehrichtverbrennungsanstalten und der 50… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-4
160
Roland Ribi: Mesures de gestion et de limitation du trafic du point de vue de l'ingénieur de la circulation )
Die explosionsartige Entwicklung der Motorisierung, und die dadurch hervorgerufenen neuen und starken Bewegungsbedürfnisse, hat die Siedlungsstruktur, seit dem Ende der Vierzigerjahre bis zum h… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1986-1
16
Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
Leitsätze Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde: Geringe Anforderungen an Antrags- und Begründungspflicht im Falle von komplexen Umweltschutzmaterien und noch fehlenden Ausführungsverordnungen zum USG (E… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
08.11.1986
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