Anmerkung: Mobilfunkanlage; Rechtmässigkeit des Korrekturfaktors bei adaptiven Antennen
Anmerkung
Das vorstehend abgedruckte, zur Publikation vorgesehene Bundesgerichtsurteil 1C_307/2023 vom 9. Dezember 2024 zu einer Mobilfunkantenne an der Forchstrasse in Zürich ist ein weiterer wichtiger «leading case» zum neuen 5G-Mobilfunkstandard («New Radio»). Das höchste Schweizer Gericht hat sich zwar bereits im Urteil Steffisburg (BGer 1C_100/2021 vom 14.2.2023, publiziert in UPR 2024 S. 360) ausführlich zur Gesetz- und Verfassungsmässigkeit der Anlagegrenzwerte der NISV und zu anderen materiellen Aspekten bei den bei 5G gebräuchlichen adaptiven Antennen geäussert. Streitgegenstand bildeten damals aber adaptive Antennen, welche noch nach dem sogenannten «Worst-Case-Szenario» bewilligt worden waren, also ohne Inanspruchnahme des Korrekturfaktors, wie er in Anhang 1 Ziff. 63 Abs. 2 NISV vorgesehen ist. Im hier zu besprechenden Zürcher Urteil hat sich nun das Bundesgericht – soweit ersichtlich erstmals – zur Rechtmässigkeit des Korrekturfaktors…
Zeitschrift URP
URP 2025 202
Publikationsart
Anmerkung