Abfall – Anlage
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Zum Heft Gewässerschutz; Beschwerdelegitimation von Natur- und Heimatschutzorganisation bei Vorhaben im Gewässerschutzbereich Au
2026-4
404
Gewässerschutz; Beschwerdelegitimation von Natur- und Heimatschutzorganisation bei Vorhaben im Gewässerschutzbereich Au
Gewässerschutzrechtliche Beschwerdelegitimation: Eine Bundesaufgabe liegt vor, wenn für Anlagen oder Tätigkeiten in besonders gefährdeten Bereichen wie dem Gewässerschutzbereich Au (Grundwasser) ein… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
01.09.2025
BGE 152 II 298

Original

BGer 1C_730/2024
2026-4
414
Nina Dajcar: Anmerkung der Redaktion
Das «Luxram-Urteil» ist für das ideelle Verbandsbeschwerderecht aus zwei Gründen bedeutsam: Zum einen hält das Bundesgericht erstmals ausdrücklich fest, dass auch gewässerschutzrechtliche Bewilligungen nach… Weiterlesen

Anmerkung

Original

BGer 1C_730/2024
2026-1
105
Vorsorgeprinzip; Verhältnismässigkeit zusätzlicher Massnahmen zur Verringerung von Lärm- und Geruchsimmissionen einer Abfallsammelstelle
Eine über die bereits getroffenen Massnahmen hinausgehende Begrenzung der Geruchs- und Lärmimmissionen einer rechtskräftig bewilligten Abfallsammelstelle, welche die lärmschutzrechtlichen Planungswe… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
25.03.2025

Original

1C_526/2023
2024-1
71
Abfallrechtliche Betriebsbewilligung für eine Biogas-/Vergärungsanlage; Befristung
Biogas-/Vergärungsanlagen sind Abfallanlagen gemäss Art. 30 h USG und unterstehen den Vollziehungsvorschriften der VVEA. Die bundesrechtlichen Bestimmungen werden durch die Kantone… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

1C_383/2022
2008-1
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
2008-1
37
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Wärmenutzung; Luftreinhaltung (Giubiasco, Nr. II) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; utilisation de la chaleur; protection de l’air
Der Inhaber einer Abfallverbrennungsanlage muss die Anlage so errichten und betreiben, dass die bei der Verbrennung anfallende Wärme genutzt wird. Dabei sind die Wärmenutzungsmodalitäten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.198/2006
2001-9
938
Kehrichtverbrennungsanlage; Überbauungsordnung; Luftreinhaltung
Es widerspricht nicht grundsätzlich Art. 1 Abs. 2 lit. b und Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG (Erhaltung wohnlicher Siedlungen, Schutz der Wohngebiete vor Einwirkungen), eine Kehrichtverbrennungsanlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
2000-3
203
Baubewilligung für Reststoffverfestigungsanlage; Abfallplanung
Mit dem anlässlich der USG-Revision 1995 beschlossenen Ausbau der Planungspflicht für alle Abfallanlagen wollte der Gesetzgeber das freie Marktsystem bei der Abfallbehandlung und –entsorgung nicht g… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.11.1999
BGE 126 II 26
Original
2000-6
660
Kompostierungsanlage; Sondernutzungsplan
Wenn ein Bauprojekt UVP-pflichtig ist, wie im vorliegenden Fall dasjenige für eine Anlage zur Sortierung, Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen mit einer Kapazität von über 1000 Tonnen pro Jah… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.12.1998
1997-6
519
Erweiterung/Modernisierung einer Kehrichtverbrennungsanlage
Die Tatsache, dass die Publikation eines Baugesuchs den Interessierten möglicherweise ein unvollständiges bzw. irreführendes Bild über den Umfang des Projektes vermittelte, stellt keinen… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.05.1997
1997-2
168
Sondernutzungsplan für Kompostierungs-/Abfallanlage
Gemäss Art. 5 Abs. 3 UVPV gilt in allen Fällen, in denen die Kantone eine Sondernutzungsplanung vorsehen, diese als massgebliches Verfahren, sofern die Eigenschaften eines UVP-pflichtigen… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.11.1996
1988-3
93
Barbara Haering: Fakten und Gedanken zur Abfallproblematik
Das Thema "Abfall" begegnet uns tagtäglich. Die Probleme der Abfallbewirtschaftung sind heute im öffentlichen Bewusstsein: Die Probleme der 39 Kehrichtverbrennungsanstalten und der 50… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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