Störfall
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Zum Heft Der Geltungsbereich von Art. 10 USG und die Störfallverordnung
2025-2
215
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums bei einem eingedolten Gewässer
Leitsätze Die grundsätzliche Mindestbreite des Gewässerraums sowie die Ausnahmen bei Erhöhung, Anpassung oder Verzicht ergeben sich aus dem Bundesrecht. Eine ungefähre Bestimmung der Sohlenbreite, wie es… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
25.03.2024

Original

1C_522/2022
2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-2
131
Schutz vor Störfällen; Lärmschutz; Verdichtetes Bauen in der Nähe einer Raffinerie
Leitsätze Les autorités précédentes n’avaient pas à prêter une attention spéciale à la présence de la raffinerie pour la modification partielle du règlement communal des constructions et des zones et du plan d… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.02.2012

Original

1C_253/2011
2013-4
316
Ariane Ayer: Prévention des accidents majeurs et aménagement du territoire : collision de responsabilités et exigences légales
Die Störfallvorsorge strebt einen Schutz auf drei Ebenen an : Verminderung des Risikos, Vermeidung des Auftretens eines Störfalls und Begrenzung der Auswirkungen eines Störfalls. Die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-5
455
Katastrophenschutz; Lagerkonzept, Sanierung und Dokumentation der betrieblichen Eigenkontrolle
Leitsätze Zur Konkretisierung der Störfallverordnung darf auf die Richtlinie «Leitfaden für die Lagerung von gefährlichen Stoffen» abgestellt werden, welche die Fachstellen mehrerer Kantone erarbeitet haben (E… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.01.2011

Original

VB.2010.00352
2011-7
741
Anne-Christine Favre: Installations dangereuses et aménagement du territoire. Protection contre les accidents majeurs et maîtrise des constructions à proximité des installations dangereuses
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Rezension

2008-1
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
2007-2
183
Baubewilligung; Umbau einer Tankanlage; Schutz vor Störfällen
Leitsätze Art. 10 Abs. 2 USG verlangt an sich nicht bestimmte Massnahmen, sondern ein ausreichendes Schutzniveau. Aus Art. 10 Abs. 1 USG sowie aus Art. 3 und Anhang 2 StFV folgt aber, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.08.2006

Original

1A.14/2005
2006-8
904
Schutz vor Störfällen; Baubewilligung; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Zur Einreichung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht ist nicht bloss legitimiert, wer in Interessen berührt ist, deren Schutz die angeblich verletzte Norm zum Ziele hat, und es ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.10.2006

Original

1A.133/2006
2001-3
277
Lagerung von druckverflüssigtem Chlorgas bei Badeanlage Alpamare; Katastrophenschutz
Leitsätze Die von der Vollzugsbehörde gestützt auf Art. 6 Abs. 4 StFV angeordnete und vom Inhaber der fraglichen Anlage erstellte bzw. in Auftrag gegebene Risikoermittlung nach Anh. 4 StFV ist – ähnlich… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.01.2001
1998-1
5
Hansjörg Seiler: Risikobasiertes Recht: Ein Ansatz für ein modernes Umweltrecht?
Traditionelle Regelungstechniken des Umweltrechts weisen Mängel auf. Insbesondere wird oft eine ungenügende Effizienz kritisiert. Der in den USA entwickelte Ansatz der «Risk Based… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-5
408
Massimo Pergolis, Jürg Busenhart: Unfallbedingte Umweltschäden – Haftung und Versicherung
Das Umwelthaftpflichtrecht – zu unterscheiden von der öffentlichrechtlichen Kostenauflage – ist, wenigstens bis zum Inkrafttreten der Revision des Umweltschutzgesetzes, gekennzeichnet vom Fehle… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-6
509
Transport von abgebrannten Brennelementen aus Atomkraftwerken; Parteistellung
Leitsätze Die Frage des Gefährdungspotentials einer Anlage bzw. eines Vorganges ist an sich erst Gegenstand des Bewilligungsverfahrens selber; in Fällen wie dem vorliegenden ist eine summarische… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.05.1995
1993-3
216
Hans-Jörg Seiler: Rechtsgleichheit und Störfall
Gemäss Art. 10 Umweltschutzgesetz (USG, SR 814.01) hat der Betreiber von Anlagen, die bei ausserordentlichen Ereignissen den Menschen oder seine natürliche Umwelt schwer schädigen können,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-3
233
Susanna Stähelin: Problematik des Begriffs der schweren Schädigung im Störfallrecht
Am 25./26. Juni 1992 fand unter dem Titel "Rechtsfragen des Vollzugs der Störfallverordnung" eine Tagung der Vereinigung für Umweltrecht statt. Das Thema wurde sehr breit angegangen. Zur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
379
Gottlieb Witzig: Der Geltungsbereich von Art. 10 USG und die Störfallverordnung
Der Geltungsbereich von Art. 10 USG ist keine wissenschaftlich eindeutig bestimmbare Grösse. Durch Auslegung ergeben sich aber einige wichtige Hinweise zu dessen Eingrenzung. Danach findet… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
391
Robert Zimmermann: Les exigences formelles à respecter dans l'élaboration des mesures de prévention prévues par l'ordonnance la protection contre les accidents majeurs (OPAM)
Die Aufgaben der Kantone beim Vollzug der StFV. Die gestützt auf diese Verordnung erlassenen Verfügungen sind solche des öffentlichen Rechts des Bundes. Das Verfahren richtet sich daher nach… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
409
Rudolf Frei: Die Vorabklärungen über die Störfallverordnung (möglicherweise) unterstehenden Betriebe
Der Kanton Basel-Stadt leitete schon kurz nach der Katastrophe vom 1. November 1986 in Schweizerhalle umfangreiche Arbeiten auf dem Gebiet der Risikokontrolle ein. Weil die Störfallverordnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
418
Rolf Klaus: Vollzug der Störfallverordnung bei Verkehrswegen
Die Verordnung zum Schutz vor Störfällen gilt gleichermassen für - Betriebe, in denen bestimmte Mengen an gefährlichen Stoffen, Erzeugnissen und Sonderabfällen vorhanden sind, - Betriebe, die i… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
427
Anne Petitpierre-Sauvain: L'incidence des autorisations administratives sur la responsabilité
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
436
Isabelle Häner: Daten, Datenschutz und Information im Risikobereich
Die rechtssatzgebundene Verwaltung kann in einem demokratisch organisierten Gemeinwesen das in Verfassung und Gesetz vorgezeichnete öffentliche Interesse nicht ohne jede Beteiligung und Kontrol… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
458
André Schrade: Vollzug der Störfallverordnung im Zusammenhang mit UVP-Verfahren
Die drei Hauptprobleme: 1.1 Die doppelt genähte Auskunftspflicht Kernstück sowohl der UVPV als auch der StFV ist eine formalisierte Auskunftspflicht des Gesuchstellers. Ihren Niederschlag… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
468
Jean-Pierre Porchet: Motivierung der Anlageninhaber zur Störfallvorsorge
Der Betreiber einer Anlage, die unter die Störfallverordnung fällt, steht vor einer verhältnismässig anspruchsvollen Aufgabe. Hinzu kommt, dass der Erfolg der Massnahmen, die zur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-1
1
Gerhard Schmid: Grundsätzliche Fragen des Katastrophenschutzes aus rechtlicher Sicht
Der Katastrophenschutz stellt eine sogenannte ”Querschnittaufgabe” dar, die zahlreiche verschiedene Materien beschlägt; diese Tagung ist der Behandlung des Katastrophenschutzes im Umweltbereich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-1
27
Ernst Berger: Einführung in die Störfallverordnung
Nach der Brandkatastrophe von Schweizerhalle am 1. November 1986 hat der Bundesrat beschlossen, die erkannten rechtlichen Lücken im Bereich des Katastrophenschutzes durch eine Verordnung über… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-1
47
Hans Peter Haller: Risikovorsorge und Risk-Management aus der Sicht der Versicherung
Der Versicherer ist seit einiger Zeit infolge des punktuell grossen Schadenpotentials in Betrieben, auf ganzen Arealen oder gar in Agglomerationen vor besondere Probleme gestellt worden, die au… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-1
81
Christoph Bürgi: Risikovorsorge und ihre rechtlichen Grundlagen im Kanton St. Gallen
Katastrophenschutzmassnahmen richten sich im Kanton St. Gallen ab dem 1. Januar 1990 nach dem Grossratsbeschluss über umweltgefährdende Stoffe und Anlagen. Dieser Grossratsbeschluss - er… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-2
65
Katastrophenschutz bei Chlorgaslager; Nichteintreten wegen Mängeln des von der Gesuchstellerin eingereichten fachtechnischen Sicherheitsberichtes
Leitsätze Eine Firma beabsichtigt, in Y. eine Produktionsanlage mit Verwendung von Chlorgas einzurichten, wobei Lagermöglichkeiten für maximal 40 Tonnen Chlorgas geschaffen werden sollen, sie ersucht… Weiterlesen

Instanz

RRat SO
08.12.1987
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