Direkt zur Startseite springen
Direkt zur Navigation springen
Direkt zum Inhalt springen

Archiv

URP 2024-6

Login Heft kaufen

URP 2024-6

Alain Griffel

«David gegen Goliath»: ein parlamentarisches Schattenboxen – oder doch mehr?

Editorial

Man reibt sich die Augen: Der Gesetzgeber regelt ein Problem, das nicht existiert, weil das, was er einschränken will, ebenfalls nicht existiert, zumindest im Grundsatz nicht. So geschehen mit der Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) vom 27. September 2024 (BBl 2024 2490). Was das Parlament einschränken wollte: das…

Inhalt

Editorial

551

Alain Griffel: «David gegen Goliath»: ein parlamentarisches Schattenboxen – oder doch mehr?

Man reibt sich die Augen: Der Gesetzgeber regelt ein Problem, das nicht existiert, weil das, was er einschränken will, ebenfalls nicht existiert, zumindest im Grundsatz nicht. So geschehen mit der Revision des Natur-… Weiterlesen

Editorial

Tagungsheft

554

Danielle Breitenbücher, Satenig Chadoian: Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft in der Schweiz – Ein Überblick über die neueren Entwicklungen im Bundesumweltrecht

Am1 15. März 2024 verabschiedete das Parlament im Rahmen der parlamentarischen Initiative 20.433 «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken» eine Gesetzesvorlage, welche das Konzept der… Weiterlesen

Tagungsheft

Entscheid

583

Klimaschutz als Bestandteil eines wirksamen Menschenrechtsschutzes; Beschwerdebefugnis einer Vereinigung; unzureichender Klimaschutz der Schweiz (Hinweis)

Leitsätze Beschwerdebefugnis Einzelpersonen: Um die Opfereigenschaft gemäss EMRK im Zusammenhang mit dem Klimawandel beanspruchen zu können und so zur Individualbeschwerde befugt zu sein, muss d… Weiterlesen

Instanz

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMR
20.05.2020

Original

Anmerkung

600

Daniela Thurnherr: Anmerkung der Redaktion zu Klimaschutz als Bestandteil eines wirksamen Menschenrechtsschutzes; Beschwerdebefugnis einer Vereinigung; unzureichender Klimaschutz der Schweiz (Hinweis)

Anmerkung

Entscheid

608

Walderhaltung; Bewilligungpflicht für Lasergames im Wald

Leitsätze Sowohl aus Art. 77 Abs. 2 BV als auch aus der Bundesgesetzgebung (allgemein Art. 50 WaG; im Besonderen Art. 14 Abs. 2 WaG und Art. 699 ZGB) ergibt sich, dass die Walderhaltung nicht abschliessend… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, IIème Cour de droit public
24.05.2024
BGE 150 I 213

Original

618

Walderhaltung; Rodungsbewilligung für eine Ersatzneubaute

Leitsätze Die Rodung einer Waldfläche von 352m2 für den Rückbau der bestehenden Gebäude und den Ersatzbau eines Mehrfamilienhauses darf nur bewilligt werden, wenn dafür wichtige Gründe bestehen, die das Inter… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
29.04.2023

Original

621

Nationalstrasse; Strassenabwasserbeseitigungsanlage (SABA) – u. a. Beeinträchtigung eines Amphibienlaichgebietes von nationaler Bedeutung (Unterhaltsplanung St. Gallen West – St. Gallen Ost)

Leitsätze Nach konstanter Rechtsprechung ist die Änderung einer Anlage dann im Sinne der UVP-Pflicht «wesentlich», wenn die der Anlage zuzurechnenden Umweltbelastungen eine ins Gewicht fallende Änderung erfah… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.03.2024

Original

626

Biotopschutz; unzureichender Schutz eines Amphibienlaichgebietes von nationaler Bedeutung im Rahmen einer Zonenplanrevision

Leitsätze Zwar kann die ein Laichgewässer und die angrenzenden natürlichen sowie naturnahen Flächen (Bereich A) umschliessende Pufferzone (Bereich B) eines Amphibienlaichgebiets von nationaler Bedeutung im Ra… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
11.06.2024

Original

1C_409/2022 und 1C_436/2022

632

Biotopschutz; Flachmoor von nationaler Bedeutung – unzureichende Auseinandersetzung mit Schutzziel und möglichen Beeinträchtigungen

Leitsätze Der Moorschutz verlangt mit Blick auf einen möglichen Eingriff in die Pufferzone eines Flachmoors von nationaler Bedeutung eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Schutzziel der ungeschmälerten Er… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
11.04.2024

Original

640

Moorlandschaftsschutz; zulässige Erneuerung der Terrasse eines Ferienhauses im Rahmen der Besitzstandsgarantie

Leitsätze Die Begriffe des zulässigen «Unterhalts» und der zulässigen «Erneuerung» von Bauten in einer Moorlandschaft von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung sind eng auszulegen und auf den Kern des… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
09.07.2024

Original

646

Moorlandschaftsschutz; zulässige Reparatur eines teilweise beschädigten Bootshauses im Rahmen der Besitzstandsgarantie

Leitsätze Wesentliche Kriterien des zulässigen Unterhalts und der zulässigen Erneuerung von Bauten in einer Moorlandschaft von besonderer Schönheit und nationaler Bedeutung bilden der Umfang und die Tragweite… Weiterlesen

Instanz

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
21.09.2022

Original

VGE 100.2020.126

Anmerkung

655

Peter M. Keller: Anmerkung der Redaktion zu Moorlandschaftsschutz; zulässige Reparatur eines teilweise beschädigten Bootshauses im Rahmen der Besitzstandsgarantie

Anmerkung

Rezension

658

Daniela Thurnherr: Rezension

Mit der Besitzstandsgarantie widmet sich Konrad Zimmermann in seiner Zürcher Dissertation einer Rechtsfigur, die trotz ihrer langen Tradition und ihrer grundlegenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Bedeutung b… Weiterlesen

Rezension

Europa-Fenster

661

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Anfang September bis Ende November 2024 lagen die Schwerpunkte im Bereich der Rechtsetzung auf Massnahmen zum Klimaschutz und der Luftreinhaltung. Zum einen muss… Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

679

Neuigkeiten