Gewässerschutz
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Zum Heft Gewässerschutz; abstrakte Normenkontrolle der kantonalen Verordnung über die Verminderung der Phosphorbelastung der Mittellandseen durch die Landwirtschaft
2024-1
55
Gewässer- und Landschaftsschutz; Verneinung einer Gewässerüberdeckung bei Hängebrücken und Erfordernis eines ENHK-Gutachtens
Leitsätze Eine Gewässerüberdeckung gemäss Art. 38 Abs. 1 i. V. m. Art. 37 Abs. 2 Bst. a und c GSchG ist nur dann anzunehmen, wenn die Gefahr besteht, dass die Überdeckung die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
10.11.2023

Original

1C_315/2022
2024-1
66
Gewässerschutz; abstrakte Normenkontrolle der kantonalen Verordnung über die Verminderung der Phosphorbelastung der Mittellandseen durch die Landwirtschaft
Leitsätze Es ist in tatsächlicher Hinsicht nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz gestützt auf die massgebenden wissenschaftlichen Studien davon ausgeht, dass die hohe Phosphorbelastung hauptverantw… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
31.08.2023

Original

1C_583/2021
2023-2
164
Gewässerschutz; fehlende Standortgebundenheit der Erweiterung einer Anlage im Gewässerraum
Die raumplanungsrechtliche Standortgebundenheit in einer Nichtbauzone, wie der Landwirtschaftszone, genügt den Anforderungen an eine Standortgebundenheit gemäss Gewässerschutzrecht nicht.… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.06.2022

Original

1C_282/2021
2023-2
208
Freizeitanlage am Flussufer; Frage der Zulässigkeit von Eingriffen in Gewässerraum, Ufervegetation und ISOS-Schutzziele
Schutz des Gewässerraums: Die streitige Anlage am Flussufer der Aare verhindert das Aufkommen von standortgerechter Ufervegetation. Zudem fördert sie die Freizeitnutzung der Böschung durch… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.11.2022

Original

1C_654/2021
2023-4
437
Gewässerschutz; Anpassung der Breite des Gewässerraums an bauliche Gegebenheiten in dicht überbauten Gebieten; Abbruchbefehl für Steinkorbmauer mit Solaranlage
Streitig ist im Rahmen eines nachträglichen Baubewilligungsverfahrens der Rückbau einer Steinkorbmauer, welche sich in 3m Nähe zum nördlichen Ufer des Jonen-Bachs befindet. Der Gewässer… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.03.2022

Original

1C_178/2021
2023-4
441
Gewässerschutz; Baugesuch für ein Mehrfamilienhaus im Gewässerraum
Streitig ist der geplante Bau eines Mehrfamilienhauses auf einem Baugrundstück, das an den Fluss Ergolz angrenzt. Da das Bauprojekt erheblich in den übergangsrechtlichen Gewässerraum ragt,… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.08.2022

Original

1C_540/2021
2023-5
539
Gewässerschutzrecht; Bemessung der Frischwasser- und Abwassergrundgebühren in einer Tourismusgemeinde
Für die Bestimmung der Abwassermenge kann auf den leicht zu messenden Frischwasserbezug abgestellt werden; weicht der Frischwasserbezug allerdings erheblich von der Abwassermenge ab, etwa weil ein… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.06.2023

Original

9C_718/2022
2023-6
666
Gewässerschutz; Verneinung einer weitergehenden Pflicht zur Restwassersanierung – Zulässigkeit des «Axpo-Modells»
Leitsätze  Eine weitergehende Restwassersanierung ist nicht allein deshalb anzuordnen, weil das betroffene Fliessgewässer anschliessend durch ein Gebiet fliesst, das in einem nationalen oder kantonalen Invent… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
21.03.2023

Original

1C_31/2022
2023-6
673
Gewässerschutz; keine Bundesaufgabe bei Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Bewilligung ausserhalb besonders gefährdeter Bereiche
Leitsätze  Im Bereich des Gewässerschutzes wird eine Bundesaufgabe u. a. bejaht, wenn Restwasser festzulegen ist, die geplante Anlage den Gewässerraum beansprucht oder das Bauvorhaben auf eine… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
24.04.2023

Original

1C_265/2022
2023-8
825
Natur- und Heimatschutz; Gestaltungsplan im Gewässerschutzbereich und im Widerspruch zum ISOS – zwingende Begutachtung durch ENHK
Leitsätze Es liegt eine Bundesaufgabe vor, weil die im betreffenden Gestaltungsplan festgelegten Baubereiche unterhalb des mittleren Grundwasserspiegels im Gewässerschutzbereich A U erstellt werden… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

1C_58/2021
2023-8
838
Gewässerschutz; Überprüfung des ganzen Entwässerungssystems im Rahmen eines Baugesuchs für den Ersatz einer defekten Abwasserleitung
Leitsätze Baubewilligungen für Neu- und Umbauten dürfen nach Art. 17 GSchG nur erteilt werden, wenn im Bereich öffentlicher Kanalisationen gewährleistet ist, dass das verschmutzte Abwasser in die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
10.05.2023

Original

1C_127/2022
2023-4
446
Gewässerschutz; Rückbau eines illegal im Gewässerraum erstellten, nicht standortgebundenen Bootskrans
Streitig ist der Rückbau bzw. die Baubewilligung eines zu gewerblichen Zwecken für die Wartung von Booten errichteten Säulenschwenkkrans, welcher im festgelegten Gewässerraum liegt (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.08.2022

Original

1C_600/2021
2023-8
829
Gewässerschutzbereich; fehlende Interessenabwägung für die Erteilung der gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung im Gewässerschutzbereich AU
Leitsätze Im Gewässerschutzbereich A U dürfen keine Anlagen erstellt werden, die unter dem mittleren Grundwasserspiegel liegen. Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen, soweit die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
12.09.2023

Original

1C_690/2021
2022-5
498
Gewässerschutz; angemessene Restwassermengen für Kleinwasserkraftwerk zum Schutz des Lebensraums stark gefährdeter Insekten
Zweistufigkeit des Verfahrens bei Festlegung angemessener Restwassermengen unter Berücksichtigung der Besonderheiten des vorliegenden Falles. Liegt wie vorliegend ein Nichtfischgewässer vor,… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.03.2022

Original

1C_401/2020
2022-5
514
Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung zu BGer 1C_401/2020 vom 1. März 2022
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Anmerkung

2022-5
571
Gewässerschutz; Baubewilligung für die Altlastensanierung des Kugelfangs einer Schiessanlage im Gewässerraum eines Bachs
Im Gewässerraum dürfen gemäss Art. 41c Abs. 1 GSchV grundsätzlich nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder… Weiterlesen

Instanz

VGer BE
31.08.2021

Original

VGE 100.2020.238
2022-6
641
Altlasten; Bedeutung der gewässerschutzrechtlichen Grenz- und Konzentrationswerte bei der altlastenrechtlichen Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Standorts
Die Feststellung der Sanierungsbedürftigkeit bildet zwingende Vorfrage des Sanierungsentscheids und der daran anknüpfenden Kostenverteilung. Die Verneinung der Notwendigkeit einer Sanierung… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.02.2022

Original

1C_404/2021
2022-6
650
Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion
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Anmerkung

Original

1C-404/2021
2021-1
43
ISOS; Sondernutzungsplanung im Gewässerschutzbereich Au und in einem lärmbelasteten Gebiet
Leitsätze Die Schutzbestimmung von Art. 6 NHG gilt in einem ISOS-Objekt lediglich bei Erfüllung einer Bundesaufgabe in unmittelbarer Weise (E. 5.2). Eine solche liegt nicht vor, da nach den vorgenommenen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.06.2020

Original

1C_53/2019
2021-1
95
Gewässerschutz; Anpassung einer Hausanschlussleitung an eine kommunale Abwasserkanalisation im Trennsystem
Leitsätze Eine Versickerung des Regenabwassers vor Ort kommt nicht in Frage, da das betreffende Grundstück in einer schlecht durchlässigen Versickerungszone und in einer Gefahrenzone für Absenkungen, Einsturz… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
23.07.2020

Original

VGE 100.2019.71
2021-3
273
Gewässerschutz; Verlegung der Kosten für quellschutzbedingte Massnahmen in einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Das Schutzzonenreglement für die Fassung einer Mineralwasserquelle sieht in der Grundwasserschutzzone S2 verschiedene bauliche Massnahmen vor (wie den Ersatz oder das Abdichten privater Schmutzwasser… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.09.2020

Original

1C_573/2019
2021-4
394
Gewässerschutz; fehlende Berücksichtigung einer Grundwasserfassung im Rahmen einer Sondernutzungsplanung
Leitsätze Streitgegenstand ist die Sondernutzungsplanung für eine Industrie- und Gewerbezone in einem Gebiet, in dessen Nähe eine Grundwasserfassung liegt. Die zuständige Planungsbehörde hat bei der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.2020

Original

1C_489/2019
2021-5
501
Gewässerschutz; Anwendbarkeit der Übergangsbestimmungen bei bundesrechtswidriger Gewässerraumfestlegung
Leitsätze Kantone oder Gemeinden, die bereits vor Inkrafttreten der GSchV-Revision 2011 einen diesen Anforderungen genügenden Raum für Fliessgewässer grundeigentümerverbindlich festgelegt haben, fallen nicht u… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.02.2021

Original

1C_282/2020
2021-5
508
Beeinträchtigung des Gewässerraums durch nicht standortgebundene Bauten
Leitsätze Bei der Beurteilung, ob eine Ausnahmebewilligung für die Erstellung einer Baute im Gewässerraum nach Art. 41c Abs. 1 Satz 2 GSchV erteilt werden kann, ist eine umfassende Interessenabwägung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.01.2021

Original

1C_402/2020
2021-6
625
Klingnauer Stausee; Bauprojekt Reaktivierung Seitenarm Aare; fehlende gesetzliche Grundlage für Sedimentumlagerung und Verstoss gegen das Verunreinigungsverbot
Leitsätze Mit dem Bau des Kraftwerks Klingnau 1929 bis 1935 entstand im Staubereich der Wehranlage der Klingnauer Stausee, ein heute aus naturschützerischer und landschaftlicher Sicht ausserordentlich bedeuten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
24.08.2020

Original

WBE.2017.35
2020-1
1
Cordelia Christiane Bähr: Neun Jahre Gewässerraum – ein Rechtsprechungsbericht
Art. 36a des Gewässerschutzgesetzes (GSchG), welcher am 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist, verpflichtet die Kantone, den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer festzulegen, der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
51
Florian Altermatt: Die ökologische Funktion der Gewässerräume
Die Festlegung des Gewässerraums erfolgt, um unter anderem die vom Gesetzgeber erforderte «natürliche Funktion» der Gewässer zu gewährleisten. Dies beinhaltet sowohl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
68
Urs Känzig-Schoch: Gewässerräume als Teil der ökologischen Infrastruktur
Um die Biodiversität langfristig zu erhalten, fordert das Ziel 2 der vom Bundesrat 2012 verabschiedeten Strategie Biodiversität Schweiz, bis 2040 den Aufbau einer funktionsfähigen ökologischen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
73
Felix Walter, Corinne Spillmann: Hindernisse und Lösungswege im Umsetzungsprozess oder: Wie kann der Gewässerraum schneller gesichert werden?
Der Bund hat ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis Ende 2018 hätten die Kantone den Gewässerraum ausscheiden sollen. Überdies sind bis 2090 ca. 4000 km Fliessgewässer zu revitalisieren. Unsere… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
82
Andreas Wasserfallen, Tobias Oberli: Landwirtschaftliche Perspektive: Juristische Fragestellungen bei der Festlegung und der Nutzung der Gewässerräume
Nach Art. 36a Abs. 3 Satz 1 GSchG müssen die Kantone dafür besorgt sein, dass der Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt sowie extensiv gestaltet und bewirtschaftet… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-5
538
Jeanette Kehrli: Anmerkung zu 1C_22/2019 und 1C_476/2019
Das Bundesgericht hat sich im vorliegenden Entscheid einmal mehr mit dem Thema Gewässerraum befasst. Das zur BGE-Publikation vorgesehene Leiturteil behandelt in diesem Zusammenhang gleich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-1
110
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums für sehr kleine bzw. eingedolte Gewässer in der Landwirtschaftszone und Anrechenbarkeit von Fruchtfolgeflächen
Leitsätze Das Gewässerschutzgesetz definiert oberirdische Gewässer als «Wasserbett mit Sohle und Böschung sowie die tierische und pflanzliche Besiedlung». Unerheblich ist dabei grundsätzlich, ob das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.12.2019
BGE-Publikation

Original

1C_15/2019
2020-5
529
Gewässerschutz; Anwendung neuen Rechts im nachträglichen Baubewilligungsverfahren; Änderung der Rechtsprechung: keine erweiterte Besitzstandsgarantie für zonenfremde Bauten im Gewässerraum
Leitsätze Im nachträglichen Bewilligungsverfahren formell rechtswidriger Bauten sind alle geltenden Rechtsvorschriften im Bereich des Gewässer-, Natur-, Heimat- und Umweltschutzes zwingend anzuwenden, da sie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.04.2020
BGE 146 II 304

Original

1C_22/2019
2020-6
654
Gewässerhoheit; Nachweis von Privateigentum an einer Quelle, Beweislastverteilung
Leitsätze Nach Art. 664 Abs. 1 ZGB können die Kantone bestimmen, nach welchen Kriterien Gewässer als öffentlich zu betrachten sind. Diese Zuständigkeit umfasst auch die Festlegung der Grösse, ab welcher… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
03.08.2020

Original

2C_118/2020
2020-7
719
Gewässerschutz; Hochwasserschutzprojekt – Fehlender Nachweis zum Erhalt des Geschiebehaushalts
Leitsätze Im geschlossenen Siedlungsgebiet hat der Hochwasserschutz gegenüber sehr seltenen Hochwasserereignissen mit einer Wiederkehrperiode zwischen 100 und 300 Jahren einen Schutz vor mittlerer und starker… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.02.2020

Original

1C_693/2017
2020-7
755
Kostentragung für die Behebung eines gewässerschutzrechtlichen Schadens infolge einer Heizölverunreinigung
Leitsätze Indem der Tankfachmann der A. AG bei der Tankkontrolle die Mangelhaftigkeit des Messstabs entgegen den Anforderungen von Art. 22 Abs. 1–3 GSchG nicht beanstandete, schaffte er die unmittelbare… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.02.2020

Original

1C_484/2018
2018-3
258
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Erneuerung einer Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk – Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides und Planungspflicht auf Stufe Nutzungsplanung
Leitsätze Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es ausnahmsweise geboten, bereits auf einen Zwischenentscheid – so wie hier auf einen vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid – einzutreten, wenn es im Lich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.11.2017

Original

1C_494/2015
2018-5
474
Erik Lustenberger: Generell-abstrakte Festlegung des Gewässerraums – die Quadratur des Kreises?
Die nachfolgenden Bemerkungen zum Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 22. März 2017 (URP 2018 446) und dem Urteil des Verwaltungsgerichts Kanton Aargau vom 1. März 2018 (URP 2018… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2018-5
484
Peter M. Keller: Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz
25 Jahre nach der Verabschiedung des Gewässerschutz- und des Wasserbaugesetzes durch den Bundesgesetzgeber liegt nun eine umfassende Kommentierung dieser beiden wichtigen Umwelterlasse vor.… Weiterlesen

Rezension

2018-5
445
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums – konkrete Normenkontrolle einer generell-abstrakten Regelung im kantonalen Recht
Leitsätze Die bundesrechtlichen Anforderungen zur Festlegung des Gewässerraums sprechen gegen eine kantonale Regelung, welche den Gewässerraum – analog zu den Übergangsbestimmungen der Gewässerschutzverordnung… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
22.03.2017
2018-5
425
Gewässerschutz; Verzicht auf Festlegung des Gewässerraums – Beurteilung einer kantonalen Fachplanung und abstrakte Normenkontrolle einer generell-abstrakten Regelung im kommunalen Recht
Leitsätze In der kantonalen Gewässerraumkarte ist für den Stadtbach der Gemeinde Suhr (AG) unter Kennzeichnung «als künstlich angelegtes Gewässer ohne besondere ökologische Bedeutung» kein Gewässerraum festgel… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
01.03.2018
2018-5
458
Gewässerschutz; Kanalisationsanschlussgebühr für einen Industriebetrieb mit geringen Abwassermengen
Leitsätze Bei der Bemessung von Anschlussgebühren ist grundsätzlich nicht die effektive Nutzung massgeblich, sondern diejenige, die durch den Anschluss ermöglicht wird. Eine nicht direkt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.12.2017
2018-6
543
Gewässerschutz; Offenlegung eines Bachs in einem Gefahrengebiet
Leitsätze Massnahmen zum Hochwasserschutz müssen die Anforderungen des Natur- und Landschaftsschutzes integrieren und umgekehrt. Selbst wenn mit einer neuerlichen Eindolung des verlegten Bachs das Ziel des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.10.2017

Original

1C_100/2017
2018-6
528
Gewässerschutz; Baubewilligungspflicht für einen Schneeablagerungsplatz
Leitsätze Die nachträgliche Baubewilligungspflicht für einen seit Jahren benützten Schneeablagerungsstandort hängt von dessen Auswirkungen auf Raum und Umwelt ab. Massgeblich ist, ob mit dem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. Zivilabt.
15.05.2018

Original

1C_505/2017
2017-1
13
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Konzessionierung einer neuen Überleitung und Sanierung bestehender Kraftwerke
Leitsätze Die Kraftwerke Zervreila AG (KWZ) betreiben vier Wasserkraftanlagen, deren Konzessionen nicht geändert wurden. Erteilt wurde eine neue Konzession für die Überleitung Lugnez (mit fünf neuen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.10.2016
BGE 142 II 517

Original

1C_526/2015, 1C_528/2015
2017-1
43
Peter M. Keller: Anmerkung der Redaktion: Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Konzessionierung einer neuen Überleitung und Sanierung bestehender Kraftwerke
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2017-4
396
Gewässerschutz; Erteilung einer Wasserrechtskonzession
Leitsätze Im kantonalen Richtplan müssen Vorhaben für Kleinwasserkraftwerke nicht aufgeführt werden. Zur Koordination der Energiestrategie genügt der vom kantonalen Departement erarbeitete Wasserkataster.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.11.2016

Original

1C_231/2015
2017-6
559
Luc Jansen: Protection de l’eau potable – aspects juridiques au regard d’exemples d’actualité
Es ist nicht möglich, Schutzmassnahmen eines Guts zu definieren, ohne es zunächst für es selbst zu tun wie auch für den Inhalt der Bedrohungen für dieses Gut. Das internationale Recht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2017-6
572
Thomas B. Egloff: Eine Aue ist standortgebundener als eine Trinkwasserfassung – der Bundesgerichtsentscheid vom 11. Juni 2013 (1C_410/2012) unter der Lupe
An der Reuss in der Region Oberfreiamt des Kantons Aargau ist ein ausserordentliches Potenzialgebiet für die Regeneration von Auenlebensräumen erhalten geblieben, weil in der Vergangenheit kei… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2017-6
592
Roman Wiget: Wie die Trinkwasserbranche den Ressourcenschutz einfordern und Nutzungskonflikte entschärfen kann
Nutzungskonflikte und gefährdete Wasserressourcen gehören zu den herausforderndsten und existentiellsten Bedrohungen für die Schweizer Trinkwasserversorgung. Ebenso vielfältig wie die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2017-6
602
Martin Würsten: Herausforderungen bei der Trinkwasserversorgung am Beispiel des Kantons Solothurn
Die Schweiz ist gesegnet mit viel und qualitativ gutem Wasser und wird deshalb oft als Wasserschloss von Europa bezeichnet. Dieser Wasserreichtum hat es den meisten Schweizer Gemeinden, welche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2017-6
625
Michael Schaerer: Nutzungskonflikte – Wasserversorgung für künftige Generationen sicherstellen
Regionen wie das schweizerische Mittelland sind dicht besiedelt und intensiv genutzt. Gleichzeitig befinden sich dort Trinkwasservorkommen, die für die Versorgung unserer Bevölkerung zentral… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-4
342
Gewässerschutz; Kiesabbau im Gewässerschutzbereich Au
Leitsätze Im Gewässerschutzbereich Au zum Schutz nutzbarer unterirdischer Gewässer ist der Kiesabbau unter dem Grundwasserspiegel unzulässig (E. 2.1). Die in der Gewässerschutzkarte eingetragenen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2016

Original

1C_258/2015
2016-4
393
Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung der Redaktion zu B 2014/235
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-4
379
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Bau eines Kleinwasserkraftwerks in einem BLN-Gebiet; Abweichen vom ENHK-Gutachten
Leitsätze Im Rahmen der gegen die Wasserentnahme sprechenden Interessen ist zunächst die Bedeutung des Berschnerbaches als Landschaftselement zu beurteilen. Da das strittige Kraftwerk im BLN-Gebiet Nr. 1613… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
23.09.2015

Original

B 2014/235
2016-4
397
Wasserbau / Gewässerschutz; Gewässerfeststellung
Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 1 des kantonalen Wasserbaugesetzes (WBG) gilt als Oberflächengewässer jedes stehende oder fliessende Gewässer mit Einschluss der in den Boden verlegten Abschnitte.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
29.01.2016

Original

VGE 100.2015.183
2016-7
697
Norbert Kräuchi: Der räumliche Gewässerschutz – historischer Geniestreich oder untragbare Last für alle?
Mit dem revidierten und 2011 in Kraft getretenen Gewässerschutzgesetz verlangt der Bund von den Kantonen unter anderem eine strategische Planung der Revitalisierung der Gewässer und die Aussche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-7
714
Hans Maurer: Gewässerraum im Nichtbaugebiet
Der vorliegende Beitrag ist dem Gewässerraum im Nichtbaugebiet gewidmet. Dieser besteht heute erst als normatives Konzept und harrt seiner Umsetzung durch die Kantone. Die Motive für den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-7
738
Jeannette Kehrli: Spielräume der Kantone in der Gesetzgebung und der Rechtsanwendung
Die Spielräume der Kantone beschäftigen nicht nur das BAFU, das in Erfüllung der Motion 15.3001 der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates «Handlungsspielraum in der Gew… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-7
757
Christoph Fritzsche: Die Bedeutung des Begriffs «dicht überbaut»
Der unbestimmte Rechtsbegriff «dicht überbautes Gebiet» wird in Art. 41a Abs. 4 bzw. 41b Abs. 3 GSchV (Festlegung des Gewässerraums) wie auch in Art. 41c Abs. 1 lit. a GSchV (Ausnahmen im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-7
782
Nicolas Wisard, Samuel Brückner: Questions juridiques soulevées par le projet de nouveau port et de plage publique en rade de Genève
In Genf ist der Zugang zum See schwierig. Die Badenden sowie die Boote (Freizeit- und Fischerboote) verfügen über zu wenig Platz. Das Projekt Strand und Hafen der «Eaux-Vives» will mittels… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-7
800
Berenice Iten: Die Revision der Vorschriften zum Gewässerraum in der Gewässerschutzverordnung
Seit 2011 sieht die Gewässerschutzgesetzgebung vor, dass die Kantone den Raumbedarf von oberirdischen Gewässern festlegen und dafür sorgen, dass diese Gewässerräume extensiv gestaltet und bewir… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2015-5
394
Gewässerschutz; Anforderungen der Reinhaltung an eine Kälber-Iglu-Anlage
Leitsätze Art. 6 Abs. 1 GSchG untersagt, Stoffe versickern zu lassen, die Gewässer verunreinigen können. Die Behörden können gestützt auf diese Norm nur Massnahmen verfügen, wenn der in den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.06.2015

Original

1C_62/2014
2015-3
246
Hochwasserschutz; wasserbau- und gewässerschutzrechtliche Konformität eines Bachausbauprojekts; Vorliegen einer Ufervegetation
Leitsätze Ein Hochwasserereignis von 2013 zeigt die Erforderlichkeit von Hochwasserschutzmassnahmen am Aabach im Abschnitt zwischen Zellweger-Wehr und der Brücke Weiherallee auf. Die zuständigen Behörden… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.2015

Original

1C_103/2014
2015-8
681
Jeannette Kehrli: Bauen im Gewässerraum und Uferstreifen – Eine Übersicht über die geltende Rechtslage unter Einbezug von Rechtsprechung und Vollzug
Die geltende Rechtslage rund um den Gewässerraum im Sinne von Art. 36a Gewässerschutzgesetz (GSchG) beschäftigt die Vollzugsbehörden auf verschiedenen Ebenen. So haben die Kantone zum… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2015-4
329
Gewässerschutz; Bemessung der Kanalisationsbenützungsgebühr
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt, dass die Abgabenhöhe in Abhängigkeit von der Abwassermenge festgelegt wird und verbietet deshalb, dass dieses Verhältnis bei der Bemessung der Abwassergebühr gänzlich ignori… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
14.10.2014

Original

2C_244/2014
2015-8
706
Gewässerschutz; Bestandesschutz für eine zonenfremde Baute im Gewässerraum
Leitsätze Die Installation einer Solaranlage auf einem Bootshaus im Gewässerraum ist weder zonenkonform noch liegt es im öffentlichen Interesse. Das Vorhaben kann einzig im Rahmen des Bestandesschutzes nach… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.06.2015

Original

1C_345/2014
2015-8
711
Gewässerschutz; Ausnahmebewilligung für ein zonenkonformes Einfamilienhaus im Gewässerraum
Leitsätze Das im (übergangsrechtlich geregelten) Gewässerraum des eingedolten E-Bachs geplante Einfamilienhaus ist zonenkonform und liegt in einem dicht überbauten Gebiet. Somit kann eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.06.2015

Original

VB.2014.00073
2014-3
218
Christoph Fritzsche: Entschädigungspflicht aus materieller Enteignung infolge der Festsetzung von Gewässerräumen
Der Gewässerraum gemäss Art. 36a GSchG bzw. Art. 41a und 41b GSchV ist durch die Kantone mit Instrumenten der Nutzungsplanung grundeigentümerverbindlich festzulegen. Dabei gilt das für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-3
289
Gewässerschutz; Sanierung von Wasserentnahmen
Leitsätze Streitig ist, ob bei der Sanierung von Wasserentnahmen nach Art. 80 Abs. 1 GSchG nur von der konzessionierten Wassermenge des Hauptgewässers auszugehen ist oder ob auch die ohne Vorliegen einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.03.2014

Original

1C_718/2013
2014-4
351
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Interessenabwägung für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Die Aufteilung des Bewilligungsverfahrens für Wasserkraftwerke auf zwei Stufen erfordert, dass im Rahmen der ersten Stufe (Konzessionsverfahren) sämtliche grundsätzlich wesentlichen Aspekte behandelt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2014
BGE 140 II 62

Original

1C_283/2012
2014-4
374
Gewässerschutz; Offenlegung eines Bachs in einem Gefahrengebiet
Leitsätze Die Umgebung der eingedolten Gewässer unterliegt grundsätzlich auch den bundesrechtlichen Regelungen über den Gewässerraum (Art. 41a Abs. 5 Bst. b GSchV). Ausserdem gebietet der Hochwasserschutz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2014

Original

1C_466/2013
2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-6
555
Gewässerschutz; Begriff des «dicht überbauten Gebiets» im Gewässerraum
Leitsätze Im Gewässerraum können grundsätzlich nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen erstellt werden. In «dicht überbauten Gebieten» des Gewässerraums kann die Behörde… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.06.2014

Original

1C_565/2013
2014-6
565
Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-6
582
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-7
637
Gewässerschutz; Anforderungen an Bauten im Gewässerschutzbereich Au zum Schutz nutzbarer unterirdischer Gewässer
Leitsätze Die Baugesuchstellerin trifft die Beweislast dafür, dass ihr Vorhaben die Anforderungen zum Schutz der Gewässer erfüllt (E. 2.3). Der Neubau des Bankgebäudes befindet sich im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.05.2014

Original

1C_482/2012
2014-6
569
Gewässerschutz; Erteilung einer Ausnahmebewilligung für ein Bauvorhaben im übergangsrechtlichen Gewässerraum
Leitsätze Das Hauptsiedlungsgebiet von Rüschlikon befindet sich am Nordosthang des Zimmerbergs, zwischen der Autobahn A3 und dem Zürichseeufer. Es ist Teil der Agglomeration am linken Seeufer, das von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.08.2014
BGE 140 II 437

Original

1C_803/2013
2013-2
145
Gewässerschutz; Gewässerraum; abstrakte Normenkontrolle einer kantonalen Vollzugsverordnung
Leitsätze Die Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes ermächtigt den Regierungsrat nicht zu kantonalem Verordnungsrecht, welches die bundesrechtlichen Vorgaben abändert oder materiell ergänzt (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
27.09.2012
2013-2
113
Gewässerschutz; Berücksichtigung des Gewässerraums und Beurteilung einer Bachverlegung in der Sondernutzungsplanung für eine Hotelerweiterung
Leitsätze Da der Gestaltungsplan die Gebäudegrundrisse und -standorte nicht vorgibt, kann die Überbauung mit dem Suitenhotel in den dafür vorgesehenen Baubereichen so angeordnet werden, dass die bundesrechtlic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.01.2013

Original

1C_164/2012
2013-2
164
Entsorgung von Sonderabfall; Erteilung einer Entsorgungsbewilligung
Leitsätze Die kantonale Behörde erteilt die Bewilligung für die Entgegennahme von Sonderabfällen, wenn aus dem Gesuch hervorgeht, dass das Entsorgungsunternehmen in der Lage ist, die Abfälle umweltverträglich… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
31.10.2012
2013-2
92
Thierry Largey: L’assainissement des cours d’eau dans l’application de l’art. 80 LEaux – Les enseignements de l’arrêt Misoxer Kraftwerke
Die Sanierung der Fliessgewässer mit ständiger Wasserführung, welche durch Wasserentnahmen wesentlich beeinflusst werden und dadurch wohlerworbene Rechte entstehen lassen, drängt sich auf.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-3
201
Veronika Huber-Wälchli, Peter M. Keller: Rechtsprechung zum Gewässerschutzgesetz 2003–2012
Die Rechtsprechung zum GSchG und zur GSchV wurde erstmals zehn Jahre nach der Totalrevision dargestellt und gewürdigt und soll nun nach weiteren zehn Jahren ein zweites Mal beleuchtet werden.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-4
342
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion
Weiterlesen

Instanz


2013-4
344
Gewässerschutz; Gewässerraum im Bereich eingedolter Gewässer
Leitsätze Die am 13. Dezember 2011 vom Regierungsrat des Kantons Zürich beschlossene Änderung der Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei vom 14. Oktober 1992 (HWSchV), welche die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
26.06.2012
2013-4
333
Gewässerschutz; übergangsrechtliche Bemessung des Gewässerraums auf sog. Konzessionsland
Leitsätze Im Laufe des kantonalen Verfahrens sind die neuen gewässerschutzrechtlichen Vorschriften über den Gewässerraum in Kraft getreten. Diese neuen bundesrechtlichen Bestimmungen dienen wichtigen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.03.2013
BGE 139 II 470

Original

1C_41/2012
2013-4
349
Lärmschutz; Lärmprognose bei der befristeten Umnutzung eines Grundstücks zum Gartenterrassenbetrieb; Gewässerschutz; Abwasserentsorgung
Leitsätze Kann bei einer neuen ortsfesten Anlage eine Überschreitung der Planungswerte beim aktuellen Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden, so ist die Behörde zur Erstellung einer Lärmprognose vor Erteil… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.05.2012

Original

1C_534/2011
2013-5
397
Veronika Huber-Wälchli, Peter M. Keller: Loi sur la protection des eaux – Jurisprudence de 2003 à 2012
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-6
479
Ursula Brunner, Dr. iur., Dr. iur. h.c., Rechtsanwältin, Zürich: Auf dem Weg zur integralen Wasserwirtschaft: Das Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA)
Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Solothurner Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) und die zugehörige Ausführungsverordnung lösten das 1959 erlassene kantonale… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-6
507
Gewässerschutz; Auenschutzprojekt im Bereich von bestehenden Grundwasserfassungen
Leitsätze Das Auenschutzprojekt ist mit dem Weiterbestand der beiden betroffenen Grundwasserfassungen nicht vereinbar. Die Umweltschutzgesetzgebung enthält keine Vorgaben, wie ein solcher Konflikt zwischen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.2013

Original

1C_410/2012
2013-2
159
Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion zu VerwGer AG, 4. Kammer, Urteil vom 27. September 2012 (WNO.2012.2); rechtskräftig
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-6
516
Gewässerschutz; Chlorierung von Grundwasser zum Betrieb einer Kühlwasser- und Wärmepumpe
Leitsätze Bei der Chlorierung handelt es sich um eine nachteilige chemische Veränderung von Grundwasser, die durch das generelle Verunreinigungsverbot von Art. 6 GSchG untersagt ist (E. 3.4). Es gibt keine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
19.03.2013
2012-1
47
Beschwerdelegitimation der Organisationen gegen Anordnungen über Restwassersanierungen; Lauf der Beschwerdefrist bei unterbliebener Eröffnung
Leitsätze Anordnungen über Restwassersanierungen erfolgen in Erfüllung einer Bundesaufgabe und wirken sich auf die Belange des Naturschutzes aus, weshalb die ideelle Verbandsbeschwerde ergriffen werden kann (E… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
13.07.2011

Original

VB.2011.00070
2012-2
87
Erik Lustenberger: Editorial
Die neuen Bestimmungen des Gewässerschutzgesetzes und der Gewässerschutzverordnung zur Revitalisierung, zu Schwall und Sunk, zum Geschiebehaushalt und zum Gewässerraum sind am 1. Januar bzw.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-2
90
Hans W. Stutz: Uferstreifen und Gewässerraum – Umsetzung durch die Kantone
Damit die oberirdischen Gewässer die ihnen zukommenden Gewässerfunktionen erfüllen können, ist ihnen der erforderliche Raum zur Verfügung zu stellen. Durch den erheblichen Nutzungsdruck… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-2
126
Luc Jansen: Renaturation et adaptation du droit cantonal aux nouvelles dispositions de la législation fédérale sur la protection des eaux
Die Änderungen des Bundesrechtes in Bezug auf den Bereich der Renaturierung betreffen ein spezifisches, detailliertes und gut begrenztes Fach: es geht wesentlich um den Gewässeraum, ihre Revita… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-2
141
Erik Lustenberger: VUR-Tagung vom 4. November 2011 in Fribourg: Bericht zum Workshop Gewässerraum
An der Tagung vom 4. November 2011 wurde in fünf Gruppen ein Workshop zum Thema Gewässerraum durchgeführt. Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Workshops wurden Fragen zu den Themen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-2
149
Hans W. Stutz, Victoria Maissen-Manhart: VUR-Tagung vom 4. November 2011 in Fribourg: Podiumsdiskussion «Naturnahe Gewässer – Antworten auf die bundesrechtlichen Herausforderungen»
Zum Abschluss der Tagung vom 4. November 2011 fand unter der Leitung von Erik Lustenberger, Dr. iur., stv. Leiter Rechtsdienst, Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern, eine… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-2
160
Gewässerschutz; übergangsrechtliche Bemessung des Gewässerraums
Leitsätze Die Rüge der Verletzung der im Lauf des Verfahrens in Kraft getretenen Änderung der Gewässerschutzverordnung darf vor Bundesgericht neu vorgebracht werden (E. 2). Neue bundesrechtliche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.02.2012

Original

1C_505/2011
2012-4
330
Gewässerschutz; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes
Leitsätze Die Befugnis des Gemeinwesens zur Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes eines baugesetzwidrigen Gebäudes oder Gebäudeteiles ist grundsätzlich ab dessen Fertigstellung auf 30 Ja… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2012

Original

1C_320/2011
2012-7
631
Gewässerschutz; Spülung von Stauräumen; Sanierung von Wasserentnahmen
Leitsätze Art. 40 GSchG regelt die Spülung von Stauräumen, welche insbesondere der Entfernung von angesammelten Sedimenten zur Erhaltung des nutzbaren Stauinhalts dient. Dass mit den Stauraumspülungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2012

Original

1C_119/2011
2012-7
671
Naturschutz; Ausnahmebewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation für ein Segelbootshafenprojekt
Leitsätze Der Umweltverträglichkeitsbericht zeigt zwar auf, dass im betroffenen Hafengebiet verschiedene Pflanzenarten vorkommen, die sich auf den entsprechenden Roten Listen finden, lässt aber Aussagen über… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.07.2012

Original

1C_448/2011
2012-7
681
Gewässerschutz; Ausnahmen von den abwassertechnischen Voraussetzungen für die Erteilung von Baubewilligungen
Leitsätze Die Frage, ob ein «kleineres Gebäude» nach Art. 18 GSchG vorliegt, ist aus Sicht des Gewässerschutzes zu beurteilen. Mit andern Worten kann ein flächenmässig grosses Gebäude als kleineres… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.06.2011

Original

1C_419/2011
2011-2
95
Günter Heine: Reform des Umweltstrafrechts – internationale Entwicklung und nationaler Stand
Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen durch das Strafrecht bedarf einer dringlichen Reform. Im geltenden Recht verschwindet die Bedeutung des Strafrechts in zahlreichen Nebengesetzen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-1
10
Gewässserschutz; Ausnahmen von den abwassertechnischen Voraussetzungen für die Erteilung von Baubewilligungen
Leitsätze Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die aus seiner Sicht bundesrechtswidrige Regelung der Abwasserentsorgung und bringt vor, das Projekt genüge den Anforderungen an die Erschliessung nicht. Zur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.11.2010

Original

1C_165/2010
2011-2
154
Gewässerschutz; Verbot des Ausbringens eines verdünnten Beizmittels
Leitsätze Der vorliegende Straftatbestand setzt eine konkrete Gefährdung des Wassers voraus. Eine tatsächliche Verletzung der Fauna und Flora ist für die Erfüllung des Straftatbestandes nicht notwendig.… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.11.2010

Original

6B_607/2010
2011-5
473
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster zum Gewässerschutzrecht in der EU
In der Schweiz ist gerade eine Novellierung des Gewässerschutzrechts in Kraft getreten. Sie gibt Anlass, im Vergleich das Gewässerschutzrecht der EU mit seinen wesentlichen Elementen in… Weiterlesen

Europa-Fenster

2011-8
819
Veronika Huber-Wälchli: Zum Vollzug des Umweltrechts im Kanton Graubünden – Bericht aus der Praxis
Die Autorin ist seit 23 Jahren als naturwissenschaftliche bzw. juristische Mitarbeiterin beim Amt für Natur und Umwelt (ANU) des Kantons Graubünden tätig, das gegenwärtig 50… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-3
255
Hochwasserschutz; Bemessung des Bundesbeitrags für den Landerwerb (Brienz BE)
Leitsätze Entscheide über Abgeltungen an Massnahmen des Hochwasserschutzes können vom Kanton als Subventionsgesuchsteller mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor Bundesgericht angefochten… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
09.11.2011

Original

2C_461/2011
2010-5
521
Gewässerschutz; öffentliches Interesse an der Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Für eine Quellfassung, die vier Wohnhäuser mit 13 Bewohnerinnen und Bewohnern sowie zwei Gewerbeliegenschaften und einen Laufbrunnen in ausreichendem Mass mit Trinkwasser versorgt, besteht angesicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.11.2009
Original
2010-2
106
Gewässerschutz; Bemessung von Abwasseranschlussgebühren für Minergie- und Passivhäuser; inkl. Anmerkung der Redaktion
Leitsätze Gebühren für den Abwasseranschluss von Wohnbauten dürfen nach dem Gebäudeversicherungswert bemessen werden (E. 2.1). Will eine Gemeinde auf solchen Abgaben für bestimmte Fälle eine Reduktion… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2009

Original

2C_847/2008
2010-5
565
Florian Wild: Dealing with Complexity and Policy Discretion. A Comparison of the Implementation Process of the European Water Framework Directive in Five Member States
Weiterlesen

Rezension

2010-4
411
Michael Bütler: Erschliessung und Ausbau von Skigebieten aus rechtlicher Sicht
Die Natur- oder Outdoor-Sportarten haben sich in den letzten 20 Jahren gewaltig entwickelt, vor allem im Alpenraum und im Umfeld des Bergsports. Die Natursportlerinnen und Natursportler mehren … Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-7
717
Wasserbau; Korrektion von Fliessgewässern
Leitsätze Die Verlegung eines Bachs auf einer Länge von ca. 50 m, die mit Kosten von etwa CHF 250‘000.– verbunden ist, unterliegt keiner Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 3.2). Auch wenn das Vorhaben… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2010

Original

1C_109/2010
2010-7
738
Gewässerschutz; Sanierung von Wasserentnahmen
Leitsätze Massnahmen zur Sanierung von Wasserentnahmen dürfen grundsätzlich nicht in wohlerworbene Rechte eingreifen (E. 2.2.1). Angeordnet werden können sie, soweit sie wirtschaftlich tragbar sind (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
19.07.2010
2010-7
777
Heidi Wiestner: Die Sanierungspflicht im Umweltschutz- und im Gewässerschutzgesetz, Zürcher Diss., Schriftenreihe zum Umweltrecht, Band 22
Die Dissertation legt eine umfassende Übersicht vor über die Sanierungsvorschriften im USG und GSchG. Darüber hinaus gibt sie zu den behandelten Bereichen eine Einführung in die Entstehung… Weiterlesen

Rezension

2009-2
150
Hochwasserschutz; Anforderungen an die Sanierung von Wasserbauanlagen; Linthkanal
Leitsätze Für die Abflusskapazität eines Hochwasserwerks muss die gesamte verbaute Strecke betrachtet werden; sie wird nicht durch die höchste, sondern die tiefste Stelle der Dämme bestimmt (E. 2.4.2).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.2008

Original

1C_148/2008
2009-5
579
Roman Bally: Schweizerisches Abwasserrecht
Weiterlesen

Rezension

2009-6
648
Gewässerschutz; Behandlung von Abwasser aus einem Autogewerbebetrieb
Leitsätze Die Verdünnung oder Vermischung von Industrieabwasser ist grundsätzlich unzulässig; sie kommt nur in Betracht, wenn dies für die Behandlung des Abwassers zweckmässig ist und auch das Verbot der Mehrb… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.01.2009
2009-8
903
Redaktion: red. Anmerkung zu URP 2009 896: Gewässerschutz; Bemessung von Abwasseranschlussgebühren bei nachträglichen baulichen Veränderungen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-2
166
Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Der Verhaltensstörer hat die strafrechtliche Verantwortung für die Gefährdung des Wassers zu tragen (E. 2). Dabei setzt der Straftatbestand eine konkrete Gefährdung des Wassers voraus. Eine… Weiterlesen

Instanz

BGer Strafrechtliche Abteilung
09.01.2009

Original

6B_642/2008
2009-6
659
Naturschutz; Ausnahmebewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation für die Erstellung eines öffentlichen Seeuferwegs
Leitsätze Ausnahmebewilligungen für die Beseitigung von Ufervegetation sind grundsätzlich nur zulässig für Eingriffe, die nach der Wasserbaupolizei- und Gewässerschutzgesetzgebung ausdrücklich zugelassen sind… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
23.02.2009
2009-8
896
Gewässerschutz; Bemessung von Abwasseranschlussgebühren bei nachträglichen baulichen Veränderungen
Leitsätze Das in Art. 60a Abs. 1 GSchG statuierte Verursacherprinzip entfaltet seine Wirkungen vor allem bei den periodischen Benützungsgebühren, welche einen Bezug zur produzierten Abwassermenge haben… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.05.2009

Original

2C_656/2008
2008-1
16
Kanalisationsanschlussgebühren für Lagerhallen
Leitsätze Das Verursacherprinzip entfaltet seine Wirkungen vor allem bei den periodischen Benützungsgebühren, welche einen Bezug zur produzierten Abwassermenge haben müssen. Es gilt an sich zwar ebenfalls… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
22.08.2007

Original

2C_101/2007
2008-1
88
Peter Ettler: Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht. Entwicklungen 2006
Weiterlesen

Rezension

2008-5
423
Ulrich Bundi: Wasserwirtschaft als Spielfeld der Interessen
Die Wasserwirtschaft befasst sich mit den menschlichen Einflüssen auf das Wasser und die Gewässer. Ihre Tätigkeiten umfassen baulich-technische, betriebliche, organisatorische, planerische… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
487
Rémy Estoppey: Exploitation hydroélectrique par éclusées: problématique, solutions, cadre juridique et financier
Die Stromproduktion muss jederzeit dem Verbrauch entsprechen, damit die Netzstabilität gewährleistet werden kann. Da der Stromverbrauch im Verlauf eines Tages und je nach Jahreszeit ständig… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
502
Hans W. Stutz: Herausforderungen im qualitativen Gewässerschutz
Bedeutenden Gewässerschutzbemühungen zum Trotz werden die Gewässer auch heute noch in vielfältiger Weise durch den Eintrag von Stoffen beeinflusst. Einerseits führen diffuse Einträge… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
527
Olivier Chaix: Einzugsgebietsmanagement: Koordination der Bereiche und wasserwirtschaftliche Planung
Die heutige Schweizer Wasserwirtschaft besteht aus einer Überlagerung mehr oder minder koordinierter sektoraler Planungen und Management-Prozesse. Die verschiedenen Aufgaben zum Schutz und zur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-6
576
Gewässerschutz; Reduktion der Kupferabschwemmung vom Dach des KKL
Leitsätze Die Anordnung einer Machbarkeitsstudie zur Reduktion der Kupferabschwemmung vom Dach des Kultur- und Kongresszentrums Luzern (KKL) stellt einen vor Bundesgericht anfechtbaren Zwischenentscheid dar (E… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.04.2008
BGE 134 II 142

Original

1C_43/2007
2008-6
626
Gewässerschutz; Kanalisationsanschlusspflicht für gastgewerblich genutzten Bahnwagen
Leitsätze Die Unterscheidung in Bau- bzw. Nichtbauzone erfolgt unter anderem nach dem Kriterium der Art der benachbarten Zonen gemäss der baurechtlichen Grundordnung (E. 3.3). Das im vorliegenden Fall auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.12.2007
2008-6
629
Gewässerschutz; Kanalisationsanschlusspflicht ausserhalb der Bauzone
Leitsätze Die fragliche Liegenschaft befindet sich ausserhalb der Bauzone, womit eine Anschlusspflicht nach Art. 11 Abs. 2 lit. a GSchG entfällt. Im Umkreis von mehr als 100 Meter befinden sich keine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.06.2008
2008-8
830
Gewässerschutz; Berücksichtigung von Rückhaltemassnahmen bei Kanalisationsanschlussgebühren
Leitsätze Eine zweckmässige und rechtsgleiche Anordnung von Rückhaltemassnahmen setzt eine kommunale Entwässerungsplanung voraus. Gebiete mit ganz oder teilweise vorgeschriebener Versickerung bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.08.2008

Original

2C_283/2008
2008-8
832
Gewässerschutz; Bemessung der periodischen Abwassergebühren
Leitsätze Erfolgt die Bemessung der periodischen Verbrauchsgebühren ausschliesslich nach Massgabe des umbauten Raums (in m3), so verstösst dies gegen die Bestimmung von Art. 60a Abs. 1 GSchG, wonach die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
11.02.2008
2007-4
443
Christian Bohren: Die wirkungsvolle Bekämpfung von Japanknöterich bedarf einer sinnvollen Kombination von Massnahmen
Ein Herbizideinsatz gegen Japanknöterich würde hauptsächlich auf nicht landwirtschaftlich genutzten Flächen stattfinden. Solche Einsätze – allerdings gegen eine Vielzahl von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2006-2
127
Sanierung einer Tankanlage; Gewässerschutz
Leitsätze Tankanlagen, die vor dem 1. Juli 1972 bewilligt worden sind (sog. Altanlagen), müssen saniert werden, wenn sie die Sicherheitsstandards des bisherigen Rechts nicht erreichen. Das im Zeitpunkt der… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
22.11.2005
BGE 132 I 42

Original

1A.92/2005
2006-2
174
Platzkofferung mit Mischabbruchgranulat; Gewässerschutz
Leitsätze Zur Beurteilung der Anforderungen an die Platzkofferung mit Mischabbruchgranulat hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich zulässigerweise auf die Richtlinie des BUWAL vom Juli 1997 für die Verwe… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
29.11.2005

Original

1A.51/2005
2006-6
743
Beseitigung von Regenabwasser von Dachterrassen
Leitsätze Die Praxis des Amts für Gewässerschutz und Abfallwirtschaft des Kantons Bern, wonach Regenabwasser von begehbaren Attika-Flächen, Dachterrassen und Balkonen wie verschmutztes Regenabwasser zu behande… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
08.09.2005
2006-7
792
Bootshafenprojekt; Ausnahmebewilligung für die Beseitigung von Ufervegetation
Leitsätze Ein Bootshafenprojekt mit rund 75 Bootsplätzen unterliegt nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 2.1). Mangels UVP-Pflicht der Anlage ist die Bauherrin nicht zur Erstellung eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.10.2006

Original

1A.30/2006
2006-7
802
Kanalisationsanschlusspflicht
Leitsätze Zu den Kosten eines Kanalisationsanschlusses sind sämtliche Ausgaben zu zählen, die vom betroffenen Grundeigentümer tatsächlich zu tragen sind. Die Kanalisationsanschlussgebühr, die zu seinen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2006
BGE 132 II 515

Original

1A.248/2005
2006-7
807
Gebühren für Einleitung von Regenwasser in öffentliches Gewässer
Leitsätze Regenwasser gilt als nicht verschmutztes Abwasser und ist als solches möglichst nicht in die Kanalisation einzuleiten, sondern versickern zu lassen. Damit wird bezweckt, das Kanalisationsnetz und… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
27.07.2006

Original

2P.144/2006
2006-8
944
Arnold Marti: Gletscher im Blickfeld des Rechts
Weiterlesen

Rezension

2005-1
74
Pflicht zur Sanierung von Abwasserleitungen
Leitsätze Art. 15 Abs. 1 GSchG und Art. 13 Abs. 1 GSchV sehen vor, dass die Inhaber von Abwasseranlagen dafür sorgen müssen, dass diese sachgemäss unterhalten bzw. in funktionstüchtigem Zustand erhalten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
15.03.2004
2005-1
72
Kostentragung für Behebung eines gewässerschutzrechtlichen Schadens
Leitsätze Grundsätze der umwelt- und gewässerschutzrechtlichen Kostenauflage an den Verursacher; Begriffe des Verhaltens- und des Zustandsverursachers; Unmittelbarkeitstheorie; Kostenverteilungsregeln (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
02.03.2004
2005-3
275
Baubewilligung für Bauschutt-Recyclinganlage
Leitsätze Die Erstellung einer Bauschutt-Recyclinganlage auf dem Gelände einer stillgelegten Tankanlage ist eine neubauähnliche Umgestaltung bzw. eine grundlegende Zweckänderung, welche ausserhalb des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
14.09.2004
2005-4
373
Kanalisationsanschlusspflicht
Leitsätze Das neue Gewässerschutzgesetz lässt – anders als das frühere Recht – die Befreiung von der Kanalisationsanschlusspflicht nicht mehr mit einer generellen Ausnahmebestimmung zu, sondern beschränkt sie… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
15.09.2004
Original
2005-6
558
Kanalisationserschliessungsbeitrag; Entwässerungsplanung; Verursacherprinzip
Leitsätze In der kommunalen Entwässerungsplanung ist für die Abwasserentsorgung ein Konzept zu befolgen, das den Gegebenheiten des ganzen Hafen- und Industriegebiets mittel- bis längerfristig angepasst… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
13.05.2005

Original

2P.248/2004
2005-8
744
Einleitung von Industrieabwasser in öffentliche Kanalisation
Leitsätze Wer Industrieabwasser ableitet, muss bei Produktionsprozessen und bei der Abwasserbehandlung die nach dem Stand der Technik notwendigen Massnahmen treffen, um Verunreinigungen der Gewässer zu vermeid… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.05.2005
2004-6
467
Ausnahmebewilligung für Beseitigung von Ufervegetation
Leitsätze Eine Ausnahmebewilligung für die Beseitigung von Ufervegetation darf nur für Eingriffe erteilt werden, die von der Wasserbaupolizei- oder der Gewässerschutzgesetzgebung ausdrücklich zugelassen werden… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.06.2004
BGE 130 II 313

Original

1A.171/2003
2004-6
476
Einleitung von verschmutztem Abwasser in oberirdische Gewässer
Leitsätze Verschärfte Anforderungen an die Einleitung von verschmutztem Abwasser aus Abwasserreinigungsanlagen in oberirdische Gewässer dürfen gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. b GSchV nicht unverhältnismässig… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.06.2004

Original

1A.256/2003
2004-7
575
Verlust von Caprolactam aus Tankcontainer; Sicherungs-/Behebungsmassnahmen; Kostenverteilung
Leitsätze Da die ausgelaufene Substanz in erster Linie eine Gefahr für die Gewässer bildete, hätte das Gericht den vorliegenden Entscheid statt auf Art. 59 USG auch auf Art. 54 GSchG abstützen können. Da… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.08.2004

Original

1A.178/2003
2003-1
1
Veronika Huber-Wälchli, Peter M. Keller: Zehn Jahre Rechtsprechung zum neuen Gewässerschutzgesetz
1. Allgemeine Bestimmungen 1.1 Sorgfaltspflicht (Art. 3 GSchG) 1.2 Verursacherprinzip (Art. 3a GSchG) 1.3 Begriffe (Art. 4 GSchG) 1.4 Ausnahmen für Gesamtverteidigung und Notlagen (Art. 5… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-3
262
Ausscheidung von Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Die Ausscheidung von Schutzzonen für Grundwasserfassungen stützt sich auf eine genügende gesetzliche Grundlage (E. 4). Das Wasser zählt zu jenen natürlichen Ressourcen, mit denen aufgrund des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
09.08.2002
Original
2003-4
371
Gewässerschutz; Kosten einer Ersatzvornahme
Leitsätze Art. 54 GSchG ist direkt anwendbar. Einer entsprechenden kantonalrechtlichen Norm kommt gegenüber dieser bundesrechtlichen Bestimmung keine selbständige Bedeutung zu. Letztinstanzliche kantonale… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.03.2003

Original

1A.248/2002
2003-3
279
Verbot des Ausbringens/der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Die Erfüllung des Tatbestandes von Art. 70 Abs. 1 lit. a GSchG setzt eine konkrete Gefährdung des Wassers, aber keine Rechtsgutsverletzung voraus. Dabei ist unerheblich, ob sich diese Gefahr –… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.09.2002

Original

6S.520/2001
2003-5
389
Veronika Huber-Wälchli, Peter M. Keller: Dix années de jurisprudence relative à la nouvelle loi sur la protection des eaux (traduction du texte original allemand, URP/DEP 1/2003)
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
459
Thomas Gächter: Grundsatzfragen und Konzepte der Sanierung. Gedanken zu den Zielen umweltrechtlicher Sanierungen und deren Durchsetzbarkeit
In den verschiedenen Teilbereichen des Umweltrechts wird der Sanierungsbegriff unterschiedlich verwendet. Stets handelt es sich bei Sanierungen aber um Probleme des intertemporalen Verwaltungsr… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
534
Peter M. Keller: Sanierung in Grundwasserschutzzonen
– Die Sanierung von Anlagen in Grundwasserschutzzonen ist einer von mehreren Sanierungstatbeständen im Gewässerschutzrecht. – Wird eine neue Grundwasserschutzzone ausgeschieden, sind im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-8
763
Vermeidung der Gefahr einer Gewässerverunreinigung in Gärtnerei
Leitsätze Kantonalrechtliche Rügebeschränkungen kommen vor kantonalen Rechtsmittelinstanzen nicht zum Tragen, soweit es um Rechtsfragen aus dem Bereich des Bundesverwaltungsrechts geht (E. 1.2.1). Die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.06.2003
2003-8
769
Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Wird der Grenzwert für Kohlenwasserstoffe am Ort der Einleitung in einen Fluss nicht erreicht, sondern lediglich in Zuleitungsschächten auf einem nahen Betriebsgelände, so ist das objektive Tatbestan… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
13.01.2003
2002-2
114
Ableitung von quecksilberhaltigem Wasser in die öffentliche Kanalisation; Strafbarkeit nach GSchG/USG
Leitsätze Die Frage nach der Konkurrenz zwischen den Strafbestimmungen des GSchG und denjenigen des USG kann nicht generell beantwortet werden. Vielmehr muss diese Frage in jedem einzelnen Fall je nach den… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.01.2002

Original

6S.531/2001
2002-3
179
Heribert Rausch: Die Entsorgung von Abfällen aus dem Strassenunterhalt
Strassenabfälle lassen sich in zwei Kategorien einteilen: das aus festen Bestandteilen zusammengesetzte Wischgut und das Strassensammlergut, das in den Entwässerungsschächten aufgefangen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-5
417
Vorbehandlung von Küchenabwasser aus Restaurant
Leitsätze Küchenabwasser aus einem Restaurant unterliegt der Regelung von Anh. 3.2 zur GSchV über die Einleitung von Industrieabwasser in Gewässer oder in die öffentliche Kanalisation (E. 3.1). Allerdings… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.03.2002

Original

1A.152/2001
2002-5
458
Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Grundlagen für die Ausscheidung von Grundwasserschutzzonen nach Bundesrecht und nach kantonalem Recht (E. 2). Für die Beurteilung des öffentlichen Interesses an der Ausscheidung einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.02.2002
Original
2002-4
283
Christoph Schaub: Systematik des Baustellenrechts
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das baustellenrelevante Umweltrecht. Das Schwergewicht liegt auf dem Umweltschutzgesetz und dem Gewässerschutzgesetz samt den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
523
Arnold Brunner: Bodenschutz, Stoffe, Gewässerschutz: Landwirtschaft im Spannungsfeld
Die Bereiche Bodenschutz, Stoffe und Gewässerschutz prägen aus umweltrechtlicher Sicht die landwirtschaftliche Produktion. Einerseits darf der Boden im Rahmen der ordentlichen und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
552
Gilles Mulhauser: Protection de la nature et agriculture: pas de succès sans collaboration étroite
In den letzten zehn Jahren wurde viel unternommen, um in der Landwirtschaft die Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes besser zu berücksichtigen. Eine Reihe rechtlicher Bestimmungen, die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
616
Hans Maurer: Beschränkung und Lenkung der landwirtschaftlichen Bodennutzung und Entschädigungsfragen
Regelungen zur Beschränkung und Lenkung der landwirtschaftlichen Bodennutzung enthalten vor allem das Gewässerschutzgesetz (GSchG), das Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) und das Landwirtschaf… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-9
965
Verbot des Ausbringens/der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb des Gewässers
Leitsätze Beim Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers (Art. 6 Abs. 2 GSchG) handelt es sich nicht um ein sog. eigenhändiges… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
04.04.2001
2001-9
998
Jean-Baptiste Zufferey: Renaturation des cours d'eau et responsabilité de l'Etat
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-2
120
Spülung des Ausgleichsbeckens einer Kraftwerkanlage
Leitsätze Das Wasserbaupolizeirecht verpflichtet zur Entfernung von angesammelten Sedimenten, wenn diese die Sicherheit einer Stauanlage beeinträchtigen (E. 4). Im Verfahren auf Erteilung einer Bewilligung… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.10.1999
BGE 125 II 591, VPB 1999/63 Bd. IV Nr. 95 S. 891
Original
2000-3
231
Bewilligung für Inertstoffdeponie; geologische Barriere
Leitsätze Gemäss Ziff. 1 Abs. 4 lit. a, Abs. 5 und Abs. 6 Anh. 2 TVA darf in einem Gebiet mit Lockergesteinsgrundwasser, das sich für die Wassergewinnung eignet (Gewässerschutzbereich A) eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.02.2000
Original
2000-6
648
Offenlegung eines eingedolten Baches
Leitsätze Die Überbauung eines Areals darf die spätere Renaturierung eines in unmittelbarer Nähe eingedolten Baches nicht verunmöglichen (E. 3e). Als überbautes Gebiet, für welches gemäss Art. 37 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.12.1998
2000-7
730
Gewässerschutzrechtliche Anforderungen an Occasionsauto-Verkaufsplatz
Leitsätze Die Auflage, wonach auf einem Occasionsauto-Verkaufsplatz, dessen Oberflächenwasser weitgehend versickert oder der öffentlichen Kanalisation zugeführt wird, keine verkehrsuntauglichen bzw. keine… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
23.06.2000
2000-7
735
Christoph Errass: Die neuen Stoffvorschriften im Umweltrecht
A. Einleitung B. Anpassung an die EU I. Vorbemerkung zur Rechtssetzungstechnik II. Vorschriften über die Information der Abnehmer 1. Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen 2. Kennzeichnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-8
847
Bewilligung zur Errichtung eines Jaucheteichs
Leitsätze Für Jaucheteiche bestehen keine spezifischen gewässerschutzrechtlichen Vorschriften (E. 2a). Das Projekt für einen erdverlegten Jaucheteich beruht auf einer Neuentwicklung einer auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
13.04.2000
2000-8
846
Unterschutzstellung eines Bach-Ufergehölzes und einer Böschungsbestockung
Leitsätze Bei der Ausscheidung von Biotopen von lokaler und regionaler Bedeutung geht es nicht darum, von mehreren Biotopen das «schönste» oder «wertvollste» auszusuchen. Vielmehr ist verlangt, dass… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.01.2000
2000-2
179
Monika Kölz: Neues zur Bekämpfung des roten Sumpfkrebses im Küsnachter Schübelweiher
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-2
135
Bekämpfung des Roten Sumpfkrebses
Leitsätze Das eidgenössische Fischereirecht bietet die Grundlage für die Bekämpfung von fremden Tierarten, die – wie der Rote Sumpfkrebs – gefährdete einheimische Tierarten bedrohen (E. 2d). Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.12.1998
BGE 125 II 29
1999-2
146
Bewilligung von Wasserentnahmen aus Fliessgewässer; Verfahrenskoordination
Leitsätze Die Abweisung von Beschwerden gegen einen kantonalen Konzessionsentscheid durch den Bundesrat präjudiziert die umfassende Interessenabwägung in dem (im Konzessionsentscheid ausdrücklich vorbehaltenen… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.11.1998
1999-4
306
Benoît Revaz: Financement de l'élimination des déchets: Principes et couverture des taxes d'élimination
Seit dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes (USG) im Jahre 1985, bildete Art. 2 USG die Hauptgrundlage für das Verursacherprinzip im Umweltschutzrecht. Anlässlich der Änderung des… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-3
256
Gewässerschutzsubventionen; Bedeutung von Kreditvorbehalt und Prioritätenordnung
Leitsätze Verfügungen über anspruchsbegründende Bundessubventionen sind mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor Bundesgericht auch anfechtbar, wenn die Höhe der Beiträge in der Verfügung nicht definitiv festgele… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.08.1997
1999-5
429
Beschneiungsanlage
Leitsätze Verfügungen über nachteilige Nutzungen des Waldes nach Art. 16 WaG sind keine Bundesaufgaben nach Art. 24sexies Abs. 2 BV bzw. Art. 2 NHG. Sie unterliegen daher nicht dem Beschwerderecht der… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
10.09.1998
1999-2
189
Festlegung einer Gewässerbaulinie
Leitsätze Die Festlegung einer Baulinie zur Sicherung des Landbedarfs für eine künftige Verbreiterung eines Bachprofils zum Schutz vor Hochwassern beschlägt bundesrechtlich geordnete Belange des Wasserbaus und… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.04.1998
1999-5
388
Hans Maurer, Sämi Gerber-Zaugg, Daniel Zürcher: Umweltschutz, Naturschutz und Tierschutz im neuen Landwirtschaftsrecht
ndwirtschaftsgesetz vom 3. Oktober 1951 total revidiert. Das neue Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 1998 (LwG) stellt den Abschluss der mit dem siebten Landwirtschaftsbericht eingeleiteten Ag… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-6
465
Arnold Marti: Einführung in die Tagung «Das neue Gewässerschutzrecht»
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-6
470
Siegfried Lagger: Überblick über das neue Gewässerschutzrecht
Am 1. Januar 1999 ist die neue Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV) in Kraft getreten. Die GSchV enthält das Ausführungsrecht im gesamten Bereich des Gewässerschutzes mit… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-3
280
Subventionierung von Gewässerschutzmassnahmen für Thermalquelle aus Mineralölsteuerertrag
Leitsätze Nach Wortlaut und Materialien zu Art. 25 Satz 2 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2) können nicht nur Massnahmen zur Behebung von… Weiterlesen

Instanz

BRat
28.10.1998
1999-6
492
Anne Petitpierre-Sauvain: Le principe pollueur-payeur dans la loi sur la protection des eaux
Das Verursacherprinzip (principe pollueur-payeur) ist im Umweltschutzgesetz (USG) ausdrücklich enthalten, wenn auch eng konzipiert (Art. 2). Mit gleichem Wortlaut ist es 1997 ins… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-6
509
André Müller: Finanzierung der kommunalen Abwasserentsorgung aus ökonomischer Sicht
Aus einer ökonomischen Sicht entsprechen die heutigen Abwassergebühren in verschiedener Hinsicht dem Verursacherprinzip nicht. Einerseits sind primär von den Gemeinden die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-6
539
Peter Karlen: Die Erhebung von Abwasserabgaben aus rechtlicher Sicht
Die Erhebung von Abwasserabgaben wird mit der jüngsten Revision des Gewässerschutzgesetzes neu auf das Ziel einer nachhaltigen Abwasserbeseitigung ausgerichtet. Die Abgaben müssen nicht mehr… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-6
570
Tomas Poledna: Privatisierung von Abwasseranlagen – rechtliche Probleme und Lösungsansätze
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den sogenannten «unechten» Privatisierungen; es geht um Privatisierungen von Abwasseranlagen, wobei die Gemeinde die Abwasserentsorgung auf eine privatr… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-3
232
Überdachung einer Bausperrgutsortieranlage
Leitsätze Die von den Behörden gestützt auf das Vorsorgeprinzip getroffene Anordnung, eine Bausperrgutsortieranlage sei aus Gründen des Gewässerschutzes zu überdachen, ist keine unverhältnismässige Massnahme (… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.03.1998
1998-3
241
Überbindung von Kosten für Untersuchung einer Gewässerverunreinigung
Leitsätze Bei der Überbindung der Kosten für eine antizipierte Ersatzvornahme im Zusammenhang mit einer Gewässerverunreinigung, worunter insbesondere auch die erforderlichen Untersuchungskosten fallen, müssen… Weiterlesen

Instanz

Oberger SH
12.12.1997
1997-7
627
Kostenverteilung bei einem Ölunfall
Leitsätze Die Kosten von Massnahmen, welche die Behörden zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für die Gewässer sowie zur Feststellung und zur Behebung eines Schadens treffen (Art. 54 GSchG),… Weiterlesen

Instanz

Baudir. BE
12.12.1996
1996-4
411
Bauschuttdeponie; Gewässerschutz; Kostentragungspflicht für Sanierungsmassnahmen
Leitsätze Sowohl der Art. 54 GSchG als auch der Art. 59 USG setzen – zumindest was die Anordnung von Abwehr- bzw. Behebungsmassnahmen anbelangt – voraus, dass eine unmittelbar drohende Gefahr (für die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.03.1996
1996-2
235
Ausbau eines Kleinwasserkraftwerks; Abgrenzung zwischen Gewässerschutzgesetz und Fischereigesetz
Leitsätze Zwar ist für Wasserentnahmen keine fischereirechtliche, sondern lediglich eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung erforderlich (Art. 8 Abs. 4 BGF). Hingegen bestehen die schon im alten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.07.1995
1996-3
362
Kostenverteilung für antizipierte Ersatzvornahme nach Ölunfall
Leitsätze Verhaltensstörer im Sinne von Art. 8 aGSchG ist nur jemand, dessen Verhalten unmittelbar die Gefahr gesetzt hat, der also ein Verhalten zeitigt, das selbst Anlass zu polizeilichem Einschreiten… Weiterlesen

Instanz

RRat AG
20.04.1994
1996-7
744
Ursula Brunner: Bauen im Uferbereich schützen die Schutznormen?
Bauen im Uferbereich kann besonders schutzwürdige Umweltgüter (wie die Lebensräume von Fischen, Flachwasserzonen oder die Ufervegetation) gefährden. Zusätzlich zu den planungsrechtlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-4
284
Verpflichtung einer Entsorgungsfirma zur Sicherheitsleistung
Leitsätze § 13 des zürcherischen EG GSchG (und der noch nicht in Kraft stehende § 10 des kantonalzürcherischen Abfallgesetzes) bestimmt, dass die Bewilligung für Vorkehren, welche die Gewässer gefährden, von e… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.02.1995
1995-4
324
Rechtswidrige Ablagerung; bau- und gewässerschutzpolizeiliche Massnahmen
Leitsätze Im Falle von unbewilligten unterirdischen Ablagerungen handelt die Behörde nicht rechtswidrig, wenn sie vor dem Anordnen der Wiederherstellungsmassnahmen zuerst im Rahmen des Altlastensanierungsprogr… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.02.1994
1995-5
350
Fredi Spinnler: Nach dem Unfall – von der "Ersten Hilfe" bis zur Nachsorge. Am Beispiel der Trinkwasserverschmutzung Liestal
Ende August 1994 traten im Trinkwassernetz des Baselbieter Kantonshauptortes erhebliche Geruchsprobleme auf. Während Tagen war das Trinkwasser nicht geniessbar. Die Stadt musste für grosse… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-5
370
Elisabeth Bétrix: Les coûts d'intervention – difficultés de mise en oeuvre
Gestützt auf die polizeiliche Generalklausel ist das Gemeinwesen befugt, notrechtliche Massnahmen zu treffen. Die damit verbundenen Eingriffe können ohne Verfügung und ohne gesetzliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-1
38
Vorbehandlung bzw. Vermeidung von Abwasser; analoge Anwendung von Art. 16 Abs. 3 USG
Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
22.09.1993
1993-6
403
Wasserrechtskonzession für Speicherkraftwerk Curcuisa; UVP
Leitsätze Da die vorliegende Beschwerde nicht unmittelbar die Erteilung oder Verweigerung einer Konzession oder einer Baubewilligung für technische Anlagen im Sinne von Art. 99 lit. d und e OG betrifft,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.06.1993
1990-6
461
Schweinestall in der Kernzone
Weiterlesen

Instanz

Staatsrat FR
13.02.1989
1989-1
1
Gewässerunterhaltsprojekt und Brückenverlängerung
Leitsätze Der Rheinaubund ist eine seit mehr als zehn Jahren bestehende gesamtschweizerische Umweltschutzorganisation gemäss Art. 55 Abs. 1 USG und gleichzeitig eine gesamtkantonal tätige Natur- und… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
16.12.1988
1988-4
205
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für eine Kiesgrube
Leitsätze Art. 9 USG ist materiell schon vor Inkrafttreten der Verordnung über die UVP anzuwenden, wobei allerdings keine förmliche UVP verlangt wird (E. 5 a). Das Gericht rügt, dass vorliegend weder die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.04.1988
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