Wasserkraftvorhaben – Funktionaler Zusammenhang der Anlageteile; unzureichende Varianten- und Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze
Streitgegenstand ist ein Wasserkraftprojekt, dessen erste Fassung (2013) bereits rechtskräftig beurteilt wurde. In überarbeiteter Form (2019) bildet es nun erneut Gegenstand eines Verfahrens. Der damalige Entscheid erfolgte ohne ein Gutachten der ENHK oder EKD. Selbst wenn die Voraussetzungen für eine obligatorische Begutachtung damals erfüllt gewesen wären, hätte dies zwar zur Anfechtbarkeit jenes Entscheids geführt; zur Nichtigkeit führt es im vorliegenden Verfahren jedoch nicht. Ein Nichtigkeitsgrund liegt nur ausnahmsweise vor; die strengen Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt – v.a. deshalb nicht, weil der UVB im damaligen Verfahren die Interessen des Ortsbild- und Landschaftsschutzes berücksichtigte (E. 1.3–1.4).
Dem für das überarbeitete Projekt eingeholten Gutachten der ENHK und EKD ist zu entnehmen, dass der Mitteldamm sowie die Ausleitkanäle in einem historischen und funktionalen Zusammenhang mit dem Elektrizitätswerk stehen.…
Zeitschrift URP
URP 2025 469
Publikationsart
Entscheid