URP 2025-6

Aktuelle Herausforderungen im Umweltrecht – Perspektiven für eine Weiterentwicklung

Tagungsband

Tagung vom 13.06.2025, Zürich

Inhalt

Tagungsheft

645

Johannes Reich: Pfadabhängigkeit als Erfahrungswissen: Ansätze für ein robustes Umweltrecht jenseits performativen «Greenwishings»

Das schweizerische Umweltrecht hat sich nicht durch Logik, sondern aufgrund von Erfahrung herausgebildet. Einzelne Verfassungsrevisionen, Gesetzgebungsprojekte oder Urteile haben sich im… Weiterlesen

Tagungsheft

Entscheid

672

Gewässerschutz; keine Erstattung von Betriebs- und Unterhaltskosten im Zuge von Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken

Streitgegenstand war die Frage, ob der Bund die Kraftwerksinhaberin neben den einmaligen Kosten für eine Sanierung gemäss GSchG und BFG (hier rund 1.6 Mio. CHF für den Bau eines Fischauf- und… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung
21.01.2025
BGE 151 II 136

Original

2C_671/2023

Anmerkung

683

Veronika Huber-Wälchli: Gewässerschutz; keine Erstattung von Betriebs- und Unterhaltskosten im Zuge von Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken

Anmerkung Im vorliegenden Urteil geht es um die Auslegung von Art. 34 und Art. 62 Abs. 2 EnG. Diese Bestimmungen regeln die Erstattung der Kosten für Sanierungsmassnahmen nach Art. 83 a GSchG oder… Weiterlesen

Anmerkung

Original

2C_671/2023

Entscheid

689

Windenergie; Unvereinbarkeit kommunaler Richtplanung und Bauvorschriften zu Windenergieanlagen mit Bundesrecht und kantonalem Richtplan

Zwar dürfen die Kantone – und im Rahmen ihrer Vorgaben die Gemeinden – gemäss USG im Bereich des Immissionsschutzes eigene Vorschriften erlassen, solange der Bundesrat von seiner Verordnungskompeten… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
29.01.2025

Original

1C_3/2024

701

Abschuss eines Einzelwolfs – Anforderungen an Herdenschutz und Sachverhaltsermittlung

Die sich im Zusammenhang mit dem Abschuss eines einzelnen Wolfes aus einem Wolfspaar stellenden Fragen sind von öffentlichem Interesse und können sich aufgrund der wachsenden Wolfspopulation erneut… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung
30.06.2025

Original

2C_68/2024

714

Lärmschutz; Konkretisierung des Vorsorgeprinzips bei Luft/Wasser-Wärmepumpen

Die seit November 2023 geltende Regelung der LSV konkretisiert das Vorsorgeprinzip für Luft/Wasser-Wärmepumpen wie folgt: Bei Einhaltung der Planungswerte sind weitergehende Emissionsbegrenzungen nu… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
10.02.2025

Original

1C_392/2024

721

Lärmschutz – Sanierungspflicht und wirtschaftliche Tragbarkeit; Berufung auf künftige Strassenumgestaltung als unzulässige Verzögerung

Streitgegenstand ist die Pflicht der Gemeinde, zusammen mit dem Kanton die bereits verabschiedete Lärmsanierung einer Hauptstrasse innert gebotener Frist umzusetzen. Die Gemeinde ist wegen ih… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
28.03.2025

Original

1C_252/2023

729

Lärmschutz; Verhältnismässigkeit einer nächtlichen Geschwindigkeitsbeschränkung auf Nationalstrassenabschnitt

Streitgegenstand ist die Frage, ob auf der stark befahrenen Nationalstrasse N2 («Osttangente Basel») im Rahmen einer Lärmsanierung eine nächtliche Geschwindigkeitsreduktion von 80 km/h auf 60 km/h a… Weiterlesen

Instanz

BVGer, Abteilung I
29.01.2025

Original

A-4597/2022

740

Lärmschutz; fehlende Erschliessungsplanung – keine Beurteilungsbasis für Beschwerdelegimitation im Baubewilligungsverfahren

Nachbarn sind nach konstanter Rechtsprechung nur dann zur Beschwerde gegen eine Baubewilligung legitimiert, wenn sie mit Sicherheit oder zumindest grosser Wahrscheinlichkeit durch vom Bauvorhaben ve… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
18.06.2024

Original

1C_436/2023

Europa-Fenster

743

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Anfang August bis Ende November 2025 ist es in der Rechtsetzung zu weiteren Deregulierungen im Umweltrecht gekommen. So ist der Kreis der zur Berichterstattung verpflic… Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

758

Neuigkeiten

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