Aktuelles Heft

URP 2026-4

Login Heft kaufen

URP 2026-4

Danielle Breitenbücher

Die EU-Ökodesign-Verordnung und ihre Bedeutung für die Schweiz

Leitartikel

Die neue Ökodesign-Verordnung ist ein Schlüsselelement der Kreislaufwirtschaftspolitik der EU. Sie ist nicht nur für in die EU exportierende Unternehmen, sondern aufgrund ihrer Breite, ihrer neuen Ansätze und einer sich abzeichnenden gleichgerichteten Rechtsentwicklung in der Schweiz auch aus der Perspektive des…

Weiterlesen

Inhalt

Leitartikel

349
Danielle Breitenbücher: Die EU-Ökodesign-Verordnung und ihre Bedeutung für die Schweiz
Die neue Ökodesign-Verordnung ist ein Schlüsselelement der Kreislaufwirtschaftspolitik der EU. Sie ist nicht nur für in die EU exportierende Unternehmen, sondern aufgrund ihrer Breite,… Weiterlesen

Leitartikel

Entscheid

378
Altlastensanierung; Qualifikation als Verhaltensverursacher gestützt auf Gefährlichkeit des Abfalls; Kostenverteilung
Das den Abfall ablagernde Unternehmen ist als Verhaltensverursacher zu qualifizieren, wenn die Ablagerung unmittelbar ursächlich für die Verschmutzung ist. Die Gefährlichkeit des Abfalls bildet… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral
26.11.2025

Original

TF 1C465/2023; 1C_488/2026; 1C_219/2024

Anmerkung

393
Anne-Christine Favre, Prof. Dr. iur., Université Lausanne: Anmerkung der Redaktion
Weiterlesen

Anmerkung

Original

TF 1C_465/2023; 1C_488/2023; 1C_219/2024

Entscheid

397
Lärmschutz und Luftreinhaltung; kantonale Volksinitiative – unzulässiger Mindestabstand zwischen Abbauzonen und Wohnzonen
Die Kantone verfügen im Bereich des Umweltschutzes insoweit über Rechtsetzungskompetenzen, als das Bundesrecht Raum für kantonale Vorschriften belässt. Im Bereich der Emissionsbegrenzung… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral
31.12.2025

Original

TF 1C_649/2024
404
Gewässerschutz; Beschwerdelegitimation von Natur- und Heimatschutzorganisation bei Vorhaben im Gewässerschutzbereich Au
Gewässerschutzrechtliche Beschwerdelegitimation: Eine Bundesaufgabe liegt vor, wenn für Anlagen oder Tätigkeiten in besonders gefährdeten Bereichen wie dem Gewässerschutzbereich Au (Grundwasser) ein… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
01.09.2025
BGE 152 II 298

Original

BGer 1C_730/2024

Anmerkung

414
Nina Dajcar: Anmerkung der Redaktion
Das «Luxram-Urteil» ist für das ideelle Verbandsbeschwerderecht aus zwei Gründen bedeutsam: Zum einen hält das Bundesgericht erstmals ausdrücklich fest, dass auch gewässerschutzrechtliche Bewilligungen nach… Weiterlesen

Anmerkung

Original

BGer 1C_730/2024

Entscheid

418
Natur- und Heimatschutz; Bewilligung von Solaranlagen auf Kultur- und Naturdenkmälern innerhalb der Bauzone – Vorliegen einer Bundesaufgabe
Streitgegenstand ist die Frage, ob die Baubewilligung für eine Solaranlage auf einem Gebäude innerhalb der Bauzone im ISOS-Perimeter mit Erhaltungsziel A eine Bundesaufgabe darstellt und deshalb ein… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
05.01.2026
BGE 152 II 276

Original

BGer 1C_153/2025
429
Beschwerdelegitimation von Natur- und Heimatschutzorganisation gegen die Einleitung einer Quartierplanung zur Umsetzung einer unterirdischen Parkierungsanlage in einer Grünzone innerhalb des Siedlungsgebiets
Das Vorliegen einer Bundesaufgabe und damit die Beschwerdelegitimation der Heimatschutzorganisation hängt von der raumplanungsrechtlichen Beurteilung ab, ob eine kommunale Grünzone, die oberirdisch… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
09.02.2026

Original

BGer 1C_225/2025
439
Windpark «Quatre Bornes»; u. a. Untersuchung aller in Betracht fallenden Anlagentypen in der UVP bei späterer Wahl
Bei Windenergieprojekten kann die Wahl des konkreten Anlagentyps bis zu dessen Beschaffung aufgeschoben werden, wenn die UVP als Grundlage des Sondernutzungs- und Baubewilligungsverfahrens alle in B… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
03.12.2025

Original

BGer 1C_500/2023
450
Naturschutz; Unterschutzstellung eines Biotops – Verhältnismässigkeit der Schutzmassnahmen
Das Biotop «Fraubrunnenmoos» beherbergt schweizweit das zweitgrösste Vorkommen an Kiebitzen – einer in der Roten Liste verzeichneten, gefährdeten Brutvogelart. Aufgrund seines hohen… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
11.09.2025

Original

BGer 1C_263/2024
454
Biotopschutz; Abklärungsbedarf für Schutzwürdigkeit eines Lebensraumes bei Sondernutzungsplanung in Bauzone
Die Einbindung eines Grundstücks in ein ökologisches Vernetzungssystem und seine Nähe zu einem biologisch besonders wertvollen Gebiet (hier zu einem Amphibienvernetzungskorridor entlang eines Fliess… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral
24.02.2026

Original

TF 1C_650/2023; 1C_652/2023

Neuigkeiten

458
Neuigkeiten
I. Rechtsetzung a) Inkraftsetzung — Der Bundesrat stärkt Recycling bei Verpackungen und Abfällen: Am 1. August 2026 traten mehrere Verordnungen in Kraft, welche neue Regeln für Verpackungen,… Weiterlesen

Neuigkeiten

Zum URP-Archiv