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URP 2026-2

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URP 2026-2

Hans Maurer / Hans W. Stutz

Vom Werden und Vergehen von Gewässern: der dynamische Gewässerbegriff des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer

Leitartikel

Aufgrund von natürlichen oder künstlichen (sprich durch den Menschen bewirkten) Vorgängen können Gewässer im Sinne des GSchG entstehen oder vergehen. Der Gewässerbegriff des GSchG ist dynamisch und lässt sowohl das Entstehen als auch das Vergehen von Gewässern zu. In rechtlicher Hinsicht ist das Entstehen eines…

Inhalt

Leitartikel

113

Hans Maurer, Hans W. Stutz: Vom Werden und Vergehen von Gewässern: der dynamische Gewässerbegriff des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer

Aufgrund von natürlichen oder künstlichen (sprich durch den Menschen bewirkten) Vorgängen können Gewässer im Sinne des GSchG entstehen oder vergehen. Der Gewässerbegriff des GSchG ist… Weiterlesen

Leitartikel

Entscheid

137

Erweiterung der Bewilligung für das Inverkehrbringen eines Pflanzenschutzmittels; Vorsorgeprinzip und ganzheitliche Betrachtungsweise

Im Verfahren über die Erweiterung der Bewilligung für das Inverkehrbringen eines Pflanzenschutzmittels ist nicht zu prüfen, ob die darin enthaltenen, bereits genehmigten Wirkstoffe die Zulassungskri… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
30.04.2025
BGE 152 II 49

Original

Anmerkung

156

Sebastian Heselhaus: Anmerkung

Der Entscheid des Bundesgerichts von 2025 zu Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Tefluthrin ist in mehrfacher Hinsicht beachtenswert. Für das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln bedarf es in der Schweiz… Weiterlesen

Anmerkung

Original

Entscheid

159

Pflanzenschutzmittel; Zulässigkeit einer mehrmaligen Erneuerung von Notfallzulassungen; unzureichender Nachweis der Gefährdungssituation

Das Verbandsbeschwerderecht steht bei Notfallzulassungen von Pflanzenschutzmitteln grundsätzlich offen. Hingegen ist auf die akzessorische Überprüfung der regulären Zulassung von Produkten mit… Weiterlesen

Instanz

BVGer
23.09.2025

Original

Anmerkung

165

Sebastian Heselhaus: Anmerkung

Mit seinem Urteil von Ende 2025 nahm das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) zu Notfallzulassungen im Pflanzenschutzrecht Stellung.1 Dies ist aktuell auch vor dem Hintergrund eines Zulassungsstaus bei den Pflanzenschutzm… Weiterlesen

Anmerkung

Original

Entscheid

168

Gewässerschutz; Sicherung des definitiven Gewässerraums durch eine Planungszone; einstweilen keine Baubewilligung im Nahbereich des Fliessgewässers

Aus Gründen der Prozessökonomie sind die gewässerrechtlichen Fragen umgehend zu klären und auf die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid einzutreten; andernfalls droht eine weitere Verzögerung der… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
08.10.2025

Original

Anmerkung

183

Cordelia Christiane Bähr: Anmerkung

Art. 36a des Gewässerschutzgesetzes (GSchG), in Kraft seit 1. Januar 2011, verpflichtet die Kantone, den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer festzulegen, der erforderlich ist für die natürlichen Funktionen der… Weiterlesen

Anmerkung

Original

Entscheid

187

Gewässerschutz – Gewässerraum; Ausnahme für zonenkonforme Anlagen ausserhalb dicht überbauter Gebiete bei Baulücken innerhalb überbauter Parzellenreihen

Das Bauvorhaben (Neubau einer Tankstelle) liegt gemäss den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien nicht in einem dicht überbauten Gebiet; die betroffenen Parzellen befinden sich in peripherer… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
25.04.2025

Original

191

Gewässerschutz – Gewässerraum; Ausnahme für Baute ausserhalb dicht überbauter Gebiete; fehlende Baulücke; fehlende Koordination mit Hochwasserschutzprojekt

Das Bauvorhaben (Abbruch eines Sägewerks und Neubau eines Mehrfamilienhauses im Gewässerraum eines Fliessgewässers) liegt in eher peripherer Lage in einer locker überbauten Wohnzone, ausserhalb des… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
02.07.2025

Original

199

Gewässerschutz; kein Bestandesschutz eines Modellflugplatzes im übergangsrechtlichen Gewässerraum

Bei der Prüfung der Bewilligungsfähigkeit eines ohne Baubewilligung in der Landwirtschaftszone errichteten Modellflugplatzes, dessen Betrieb und Infrastruktur sich über drei Jahrzehnte schleichend a… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
12.05.2025

Original

202

Gewässerschutz; Bindungswirkung einer detaillierten Nutzungsplanung für Einbringung fester Stoffe in Seen

Das Projekt betrifft die Erstellung einer Hafenanlage mit zusätzlichen Elementen für Freizeit und Renaturierung (Uferumgestaltung, Zugänge zum Wasser, Schutzbauten sowie zwei künstliche… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral
10.07.2025

Original

Europa-Fenster

206

Sebastian Heselhaus: Die sog. Omnibus-Rechtsetzung in der Europäischen Union im Bereich des Umweltrechts: Abbau von Bürokratie oder vom Schutzniveau?

2024 brachte die Europawahl den bürgerlichen Parteien auf EU-Ebene deutliche Zugewinne und den Grünen Einbussen.1 Diese politische Veränderung schlug sich relativ zeitnah in einem Politikwechsel der Europäischen Kommi… Weiterlesen

Europa-Fenster

Forum

218

Stephan Buhofer: Die Einsprache: Besser als ihr Ruf

Die im Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht wichtige Einsprache hat einen schlechten Ruf. In den energiepolitischen Debatten treibt sie die Bundesparlamentarier um, weil sie den Ausbau der erneuerbaren Energie behinder… Weiterlesen

Forum

Rezension

221

Urs Walker: Daniel Burkhard, Anpassungspflichten für lärmige Anlagen, Dynamisierung der Lärmbekämpfung als Daueraufgabe, Diss., in: Heribert Rausch / Alain Griffel [Hrsg.], Schriftenreihe zum Umweltrecht, Band 31, Schulthess Juristische Medien AG, Zürich/Genf 2025, 2

Daniel Burkhard widmet sich in seiner Dissertation dem Umweltschutzgesetz (USG) des Bundes. Er untersucht die umweltrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Lärm mit dem Fokus auf die Anpassungspflichten von Lärm… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

224

Neuigkeiten