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URP 2026-1

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URP 2026-1

Hans W. Stutz

Entwicklungen bei der Beseitigung des nicht verschmutzten Abwassers

Leitartikel

Am Anfang der modernen Siedlungsentwässerung stand die Sammlung, Ableitung und Behandlung des verschmutzten Abwassers im Fokus. Bund, Kantone und Gemeinden unternahmen bedeutende Anstrengungen auf dem Gebiet der Abwasserreinigung. Ein Schattendasein führte dagegen lange Zeit die Entsorgung des nicht verschmutzten…

Inhalt

Leitartikel

1

Hans W. Stutz: Entwicklungen bei der Beseitigung des nicht verschmutzten Abwassers

Am Anfang der modernen Siedlungsentwässerung stand die Sammlung, Ableitung und Behandlung des verschmutzten Abwassers im Fokus. Bund, Kantone und Gemeinden unternahmen bedeutende… Weiterlesen

Leitartikel

Entscheid

33

Biotopschutz; isolierte Kleinbauzone – Überprüfung der Nutzungsplanung im Rahmen eines Baugesuchs

Natur- und Heimatschutzorganisationen mit bundesrechtlich anerkannter Stellung können auch im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens vorfrageweise beantragen, dass ein alter Nutzungsplan auf seine V… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
25.07.2025

Original

Anmerkung

46

Daniela Thurnherr: Anmerkung der Redaktion

I. Kernaussagen Das Bundesgericht befasste sich im vorliegenden Urteil mit einer Beschwerde von Pro Natura gegen eine Baubewilligung für drei Industriehallen, sechs Garagen sowie 64 Parkplätze mit einer… Weiterlesen

Anmerkung

Original

Entscheid

51

Waldschutz; Wiederherstellung unrechtmässiger Terrainaufschüttung im Waldabstandsbereich

Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands kann nach konstanter Rechtsprechung im Rahmen der Interessenabwägung dann unverhältnismässig sein, wenn die Abweichung vom Erlaubten nur unbedeutend… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
24.04.2025

Original

59

Lärmsanierung – egoistische Verbandsbeschwerde des VCS; fehlende Einholung eines Lärmgutachtens; unzureichende Prüfung der Sanierungsmassnahmen

Da für das vorliegende Projekt keine UVP erforderlich ist, kann der VCS seine Beschwerde nicht auf das ideelle Verbandsbeschwerderecht stützen. Mitglieder der regionalen Sektionen des VCS sind… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
16.07.2025

Original

69

Immissionsschutz; fehlende Beschwerdelegitimation der Kantonsregierung

Nach konstanter Rechtsprechung sind Gemeinwesen insbesondere dann zur Beschwerde legitimiert, wenn sie in qualifizierter Weise in schutzwürdigen hoheitlichen Interessen berührt sind. Besondere… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
01.09.2025

Original

75

Koordinationspflicht kantonaler Rechtsmittelverfahren; Gabelung des Rechtsmittelwegs bei einem Mobilfunkvorhaben ausserhalb der Bauzone; Eingriff in kantonales Verfahrensrecht

Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone wie der vorliegende Umbau einer Mobilfunkanlage, die sowohl eine kantonale Ausnahmebewilligung als auch eine kommunale Baubewilligung erfordern, unterliegen aufgru… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
12.02.2025

Original

83

Altlastensanierung; Übernahme der Untersuchungskosten durch das Gemeinwesen; Bemessung der Haftungsquote der schuldhaften Standortinhaberin

Zwei formell im Kataster eingetragenen Standorte auf ein- und demselben Betriebsgelände und Grundstück wurden gemeinsam untersucht, wobei sich der Verdacht der Belastung durch umweltgefährdende Stof… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
11.09.2024

Original

87

Altlastensanierung; Konkursrecht, Kollokation; Schätzung der Sanierungskosten mit einer Plausibilitätsprüfung

Im Konkurs eines ehemaligen Textilveredelungsbetriebs, dessen Untergrund mit Schadstoffen kontaminiert ist und der als Verursacher der Altlast gilt, ist streitig, ob eine vom Kanton verfügte 90-Proz… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung
12.12.2024
BGE 151 III 348

Original

93

Abfallentsorgung; kommunales Entsorgungsmonopol bei vermischtem Abfall als Siedlungsabfall

Das Bundesrecht weist die Entsorgungsverantwortung für Siedlungsabfälle den Kantonen zu. Es handelt sich dabei um ein staatliches Monopol, das die öffentliche Hand dazu berechtigt, unter… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
30.01.2025

Original

102

Umweltrechtlicher Bagatellfall; Verhältnismässigkeit zusätzlicher Massnahmen zur Verringerung von Geruchsimmissionen eines privaten Containerabstellplatzes

Die Feststellung, dass nur mit geringfügigen Geruchsimmissionen des geplanten Containerabstellplatzes zu rechnen ist, ist aufgrund des Standorts und der Zusammensetzung des Kehrichts nicht zu beanst… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
23.05.2025

Original

105

Vorsorgeprinzip; Verhältnismässigkeit zusätzlicher Massnahmen zur Verringerung von Lärm- und Geruchsimmissionen einer Abfallsammelstelle

Eine über die bereits getroffenen Massnahmen hinausgehende Begrenzung der Geruchs- und Lärmimmissionen einer rechtskräftig bewilligten Abfallsammelstelle, welche die lärmschutzrechtlichen Planungswe… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
25.03.2025

Original

Neuigkeiten

108

I. Rechtskraft a) Inkraftsetzung — Bundesrat setzt die Änderungen im Energiegesetz (EnG; SR 730.0), Bundesgesetz über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), Bundesgesetz über die Raumplanung … Weiterlesen

Neuigkeiten